Wettbewerb, Deutschland

Nach Gerichtsentscheid: Tesla-Protestcamp plant weitere BaumhÀuser

20.03.2024 - 11:38:21

Nach einem Gerichtsentscheid gegen eine RĂ€umung des Protestcamps am Tesla US88160R1014-Werk in GrĂŒnheide bei Berlin richten sich die Waldbesetzer auf einen langen Verbleib ein.

"Auch wenn uns durch neue Auflagen der Protest unmöglich gemacht werden sollte, werden wir uns ĂŒber den 20. Mai hinaus Tesla in den Weg stellen und hier bleiben", sagte ein Sprecher der Initiative "Tesla stoppen" am Mittwoch.

Geplant sei unter anderem der Bau weiterer BaumhĂ€user. Das Camp sei fĂŒr BĂŒrgerinitiativen und UmweltschĂŒtzer ein Anlaufpunkt des Protests gegen die ErweiterungsplĂ€ne von Tesla geworden, sagte der Sprecher. "Wir stehen hier genau an der richtigen Stelle, um zu verhindern, dass die Interessen des Tesla-Konzerns einfach so durchgedrĂŒckt werden."

Das Protestcamp darf zunĂ€chst bleiben. Das Verwaltungsgericht gab am Dienstag einem Eilantrag der Waldbesetzer gegen verhĂ€ngte Auflagen statt. Die Forderungen der Polizei sahen unter anderem einen Abbau der BaumhĂ€user wegen Sicherheitsbedenken vor. Laut Verwaltungsgericht reichen die "zur BegrĂŒndung der Auflagen vom PolizeiprĂ€sidium vorgetragenen allgemeinen ErwĂ€gungen zu einer Unvereinbarkeit des Protestcamps, einschließlich der BaumhĂ€user mit naturschutzrechtlichen und baurechtlichen Vorschriften fĂŒr die versammlungsrechtlich gebotene Gefahrenprognose" nicht aus.

Die etwa 80 Aktivisten, die einen Teil eines Waldes an der Fabrik des E-Autoherstellers besetzen, sehen die Entscheidung des Gerichts als Teilerfolg. Ihr Ziel ist es, eine Rodung im Zuge einer geplanten Erweiterung des GelĂ€ndes mitsamt GĂŒterbahnhof zu verhindern. Das Camp wurde Ende Februar errichtet. Eine Mehrheit der Einwohner von GrĂŒnheide hatte in einer BĂŒrgerbefragung gegen eine Erweiterung der Fabrik gestimmt. Die Gemeinde schlĂ€gt vor, nur noch etwa die HĂ€lfte des Waldes zu roden.

@ dpa.de | US88160R1014 WETTBEWERB