Nato-Generalsekretär: Warum sollten wir auf Russland hören?

Der Niederländer machte kurz vor neuen Beratungen europäischer Unterstützer der Ukraine deutlich, dass es aus seiner Sicht keine Rolle spielt, dass Moskau eine solche Truppenpräsenz ablehnt. "Warum sollten wir uns dafür interessieren, was Russland über Truppen in der Ukraine denkt?", fragte er rhetorisch bei einer Veranstaltung des International Institute for Strategic Studies (IISS) in Prag. Die Ukraine sei ein souveränes Land. Und es sei nicht an Russland, über eine Truppenpräsenz zu entscheiden.

In Paris beraten heute europäische Unterstützer der Ukraine, die sogenannte Koalition der Willigen, wie die Sicherheit des von Russland angegriffenen Landes nach einem möglichen Kriegsende gewährleistet werden kann. Dabei geht es um die Stärkung der ukrainischen Armee, aber auch um politische und militärische Zusagen für den Fall einer erneuten russischen Aggression.

Eine Truppenpräsenz europäischer Nato-Staaten in der Ukraine könnte nach Angaben aus Militärkreisen vor allem ein großangelegter Ausbildungseinsatz sein. Demnach geht es nicht um eine Friedenstruppe im klassischen Sinn.

In Deutschland hatte sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zuletzt zurückhaltend zum Thema geäußert. Merz sagte zuletzt, dass es in der Bundesrepublik keine konkreten Pläne für einen Militäreinsatz gebe. Über langfristige Sicherheitsgarantien könne erst entschieden werden, wenn es einen Waffenstillstand oder ein Friedensabkommen gebe.