SPD-Chefin Bas: Kompromisse nötig

Sie wolle in ihrer Partei auch für unbequeme Reformen werben, sagte Bas im ARD-"Interview der Woche". Co-Parteichef Lars Klingbeil und sie täten alles dafür, "auch in den eigenen Reihen die Überzeugung rüberzubringen, dass es auch notwendig ist, Kompromisse zu machen, dass dieses Land nach vorne kommt".

An die Adresse von CSU-Parteichef Markus Söder, der in einem Interview verschiedene Reformideen abgelehnt hatte, sagte Bas: "Ich höre viel Nein, aber wenig Vorschläge." Dabei sei es wichtig, "dass wir uns die Karten legen", sagte die Arbeitsministerin. "Wir müssen jetzt einen Modus finden, wo wir sagen: Wir diskutieren jetzt, was bringt uns voran? Und dann werden wir, wenn man den Willen hat, auch gemeinsam Reformen und Wege finden und Beschlüsse fassen."

Bas begrüßte, dass Klingbeil gesagt habe, was die SPD unter Reformen verstehe. "Wir hören ja sonst immer die Vorschläge aus der Union (.) ich finds bedauerlich, dass manche schon wieder sagen: Ohne mich. Ich finde, wir sollten da jetzt erst einmal drüber reden."

"Natürlich sind das Rückschläge"

Klingbeil hatte eine umfassende Reformagenda vorgeschlagen. Der Finanzminister plädiert für mehr und längeres Arbeiten, die Koppelung der Rente an Beitragsjahre, mehr Voll- statt Teilzeitarbeit, die Abschaffung des Ehegattensplittings für zukünftige Ehen. Der Idee, die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern in der Krankenversicherung abzuschaffen, kann er etwas abgewinnen. Beschäftigte sollen bei der Einkommensteuer entlastet, hohe Einkommen und Vermögen aber stärker belastet werden.

Weiteren Rückhalt und Orientierung erhofft sich die SPD-Führung nach mehreren Wahlniederlagen von einem Spitzentreffen hochrangiger SPD-Vertreterinnen und -Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen. Persönlich zeigte sich Bas nachdenklich: "Man macht sich immer bewusst: Warum ist man für irgendwas in die Verantwortung gegangen, warum hat man ein Amt übernommen? Und natürlich sind das Rückschläge, wo man auch persönlich sich hinterfragt: Macht man alles richtig?"