Aufsichtsgremium: Hegseth riskierte Gefährdung von Soldaten

Weil er ein privates Handy für dienstliche Angelegenheiten nutzte und öffentlich nicht zugängliche Einsatzdetails über Signal teilte, hätte Personal zu Schaden kommen können, heißt es in einem teils geschwärzten Untersuchungsbericht, der nun veröffentlicht wurde. Auch Einsatzziele hätten durch den Austausch hochsensibler Informationen zu einem Angriff auf die Huthi-Miliz im Jemen im März gefährdet werden können.

Weiter hieß es, der Minister habe auf seinem Privattelefon sensible, nicht öffentlich zugängliche Informationen über Signal verschickt, die er als nicht geheim einstufte. In dem Bericht wird betont, dass Hegseth kraft seines Amtes die Befugnis habe, über Geheimhaltungsstufen von ihm kommunizierter Informationen des Ministeriums zu entscheiden. Verstöße gegen Richtlinien des Pentagons sieht der Bericht aber in der Nutzung des Privattelefons beziehungsweise einer nicht autorisierten, kommerziell betriebenen App. "Die Handlungen des Ministers stellten ein Risiko für die operative Sicherheit dar, das zum Scheitern der Missionsziele der USA und zu einer potenziellen Gefährdung von US-Piloten hätte führen können", heißt es weiter.

Bereits vor der Veröffentlichung des Berichts hatten am Vortag mehrere US-Medien über Inhalte einer ungeschwärzten Version davon berichtet.

Wie die Signal-Affäre ans Licht kam

Ende März hatte das US-Magazin "The Atlantic" die Inhalte eines Chats öffentlich gemacht, nachdem dessen Chefredakteur - vermutlich versehentlich - vom damaligen Nationalen Sicherheitsberater Mike Waltz in die Signal-Gruppe eingeladen worden war. Der Journalist konnte die sensiblen Informationen in der App live mitlesen und machte die Sicherheitspanne später öffentlich. Waltz wurde in der Folge als Nationaler Sicherheitsberater abberufen und wechselte als US-Botschafter zu den Vereinten Nationen nach New York.

Mitglieder des Gruppenchats waren die obersten Führungsköpfe zur nationalen Sicherheit der USA: neben Hegseth unter anderem US-Vizepräsident JD Vance, Waltz, der Chef des US-Auslandsgeheimdienstes CIA, John Ratcliffe, und die Geheimdienstkoordinatorin Tulsi Gabbard.

In dem Chat ging es um einen US-Militäreinsatz gegen die Huthi-Miliz im Jemen Mitte März. Hegseth machte darin detaillierte Angaben über Waffen und Angriffszeiten - während der "The Atlantic"-Chefredakteur alles mitlesen konnte. Später berichteten Medien, dass er die Militärpläne auch mit seiner Ehefrau und anderen Personen geteilt habe. Der Minister argumentierte damals, er habe keine kritischen Informationen preisgegeben.

Als Pentagon-Chef ist er für die schlagkräftigste Streitmacht der Welt zuständig. Hegseth, der seit Beginn zu den umstrittensten Personalien in Trumps Kabinett zählte, steht aktuell auch unter Druck, weil sich Zweifel an der Rechtmäßigkeit des US-Vorgehens gegen mutmaßliche Drogenschmuggler jüngst verstärkt haben. Anlass sind Medienberichte über einen US-Angriff auf ein Boot in der Karibik, bei dem zwei Menschen, die zunächst überlebt hatten, später vom Militär getötet worden sein sollen.