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Vollständige Entlastung für Kay Rieck durch den Bundesgerichtshof mit Unterstützung von DORNKAMP Rechtsanwälte

Emittent / Herausgeber: DORNKAMP Rechtsanwälte Stillner Partnerschaft mbB /
Schlagwort(e): Rechtssache
Vollständige Entlastung für Kay Rieck durch den Bundesgerichtshof mit
Unterstützung von DORNKAMP Rechtsanwälte

19.03.2024 / 09:45 CET/CEST
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BGH liefert entscheidendes Urteil im richtungsweisenden KapMuG-Fall, OLG
Celle hat nach BGH-Urteil auch die restlichen Feststellungsanträge der
Musterkläger als unbegründet zurückgewiesen.

Kay Rieck kann es als einen bemerkenswerten juristischen Erfolg verbuchen,
dass der Bundesgerichtshof (BGH) seine Position in einem langwierigen und
komplexen Rechtsstreit bestätigt hat und keine Prospektfehler feststellen
konnte. Nach Jahren rechtlicher Auseinandersetzungen und einer Flut von
Klagen gegen Kay Rieck und die übrigen ECI-Verantwortlichen, hat das höchste
deutsche Gericht und zwischenzeitlich auch das OLG Celle endgültig
Gerechtigkeit walten lassen.

Kay Rieck sieht in der Entscheidung des BGH eine klare Bestätigung der
Rechtmäßigkeit seines Handelns bei der Prospekterstellung. "Diese
Entscheidung des Bundesgerichtshofs, ist ein Meilenstein für die
Rechtsprechung und für mich persönlich eine tiefgreifende Erleichterung,"
äußerte Rieck. "Über Jahre hinweg lastete ein gewaltiger Druck auf mir, aber
mein Glaube an die eigene Unschuld blieb unerschütterlich und wurde
letztendlich bestätigt."

Der BGH hat mit seinem Beschluss vom 26.07.2022 und darauffolgend auch das
Oberlandesgericht (OLG) Celle in seinem Beschluss vom 24.01.2024 wichtige
Weichen für zukünftige Kapitalmusterschutzverfahren (KapMuG-verfahren)
gestellt. Es sind Hunderte von Rechtsstreitigkeiten im Rahmen des
KapMuG-Verfahrens ausgesetzt worden, die auf vermeintliche Prospektfehler
bei Investitionen in ECI-Fonds zurückgingen.

Die Entscheidungen des BGH und die erneute Entscheidung durch das OLG Celle
machen deutlich, dass die vorgebrachten Prospektfehler nicht substanziiert
dargelegt wurden. Kay Rieck wurde von allen Vorwürfen freigesprochen, was
die langjährige juristische Auseinandersetzung im KapMuG-Verfahren
abschließt.

"Das Urteil des Bundesgerichtshofs, sendet ein starkes Signal aus, dass die
Gerechtigkeit letztendlich siegt", sagte Rieck weiter. "Ich bin erleichtert,
dass dieser lange Weg zur Gerechtigkeit nun erfolgreich abgeschlossen ist."

Mit der Entscheidung des BGH und der Bestätigung durch das OLG Celle sind
alle im KapMuG-Verfahren erhobenen Vorwürfe gegen Kay Rieck hinfällig
geworden. Dies markiert nicht nur das Ende einer rechtlichen Odyssee für die
Beteiligten, sondern stellt auch einen bedeutenden Präzedenzfall für
ähnliche Fälle in der Zukunft dar.

DR. ANDREAS SASDI

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