Kommission für Krankenversicherung legt Vorschläge vor

Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hatte das Gremium im Herbst eingesetzt. Die schwarz-rote Koalition strebt zügige Beschlüsse zur Kostendämpfung und für mehr Effizienz an, um neue Anhebungen der Zusatzbeiträge der Versicherten zu vermeiden. Für 2027 wird eine Finanzlücke von mindestens 14 Milliarden Euro erwartet.

Der unabhängigen Kommission gehören zehn Professorinnen und Professoren an, unter anderem aus Gesundheits- und Rechtswissenschaften, Ethik und Volkswirtschaftslehre. Der Arbeitsauftrag sieht noch einen weiteren Bericht zu umfassenderen Reformschritten vor. Warken hatte deutlich gemacht, dass alle Versorgungsbereiche, Ausgaben und Einnahmen auf den Prüfstand kommen.