EU-Kammer: Produktionsstopps wegen Chinas Exportkontrollen

Der Mangel an Freigaben für Ausfuhren der wichtigen Rohstoffe könnte im September zu 46 Fertigungsstopps führen, wie die EU-Kammer in Peking mitteilte. Bis Dezember könnten weitere folgen.

Hintergrund sind die Antragsverfahren. Laut der Kammer hatte das zuständige Handelsministerium von 141 Anträgen auf Exportlizenzen für seltene Erden 19 genehmigt. Bei 121 Anträgen, teils mit dem Hinweis "dringend", stünden die Entscheidungen noch aus. Ein Antrag wurde wegen eines Datenfehlers abgelehnt.

Erkenntnisse aus Umfrage

Die Kammer hatte nach eigenen Angaben zwischen August und Anfang September Informationen von ihren Mitgliedern gesammelt. Die nun veröffentlichten Erkenntnisse stammen demnach mit Stand 9. September. Welche Firmen in welchen Ländern betroffen waren, teilte die Interessenvertretung nicht mit.

Lizenzen zu erhalten, sei derzeit das drängendste Problem vieler Firmen, sagte Kammer-Präsident Jens Eskelund. Der zwischen Brüssel und Peking vereinbarte Mechanismus bringe bislang nur für einige Unternehmen Entlastung.

Von der Leyen kündigte Mechanismus an

China hatte während des Zollstreits mit den USA Anfang April Exportkontrollen auf sieben seltene Erden und daraus gefertigte Magnete eingeführt. Die Rohstoffe werden etwa in Sensoren oder Elektromotoren verbaut. China ist global der Hauptproduzent der Metalle, weshalb die Kontrolle darüber auch einen Verhandlungshebel darstellt.

Auch deutsche Firmen hatten mit dem komplizierten und langwierigen Antragsverfahren zu kämpfen. Ende Juli kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen während ihres China-Besuchs einen neuen Vermittlungsmechanismus an. Dadurch sollte bei Engpässen ein entstandenes Problem geprüft und gelöst werden, wie sie damals sagte.