WDHDeutschland-Ticket, Theurer

WDH/ Deutschland-Ticket: Theurer Ă€ußert VerstĂ€ndnis fĂŒr Handeln der LĂ€nder

09.07.2024 - 18:54:29 | dpa.de

(Wiederholung: In Überschrift und Leadsatz wurde geĂ€ndert, dass sich das VerstĂ€ndnis darauf bezieht, dass die LĂ€nder bei der Tarifpolitik handeln, nicht auf die Preiserhöhung per se.

Das Bundesverkehrsministerium hat seine Angaben prÀzisiert.)

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung hat VerstĂ€ndnis fĂŒr das Handeln der BundeslĂ€nder bei der Preisgestaltung des Deutschland-Abos geĂ€ußert. "Angesichts der allgemeinen Preissteigerungen und der TarifabschlĂŒsse mit den LĂ€ndern war es durchaus vorhersehbar und auch angemessen, dass es zu einer Preisanpassung kommen wĂŒrde", sagte der Parlamentarische StaatssekretĂ€r im Bundesverkehrsministerium (BMDV), Michael Theurer (FDP), der "Rheinischen Post". Die Tarifhoheit fĂŒr den ÖPNV liege bei den LĂ€ndern. "Dass die LĂ€nder fĂŒr ihre Aufgaben nun auch öffentlich Verantwortung ĂŒbernehmen, ist zu begrĂŒĂŸen."

Gleichwohl liege der SchlĂŒssel fĂŒr die Finanzierung des Tickets etwa in der Zahl der verkauften Abos sowie darin, dass "Effizienzreserven, die durch das Ticket in den Vertriebsstrukturen und bei der Zahl der VerkehrsverbĂŒnde freigesetzt wurden, auch tatsĂ€chlich genutzt werden", betonte Theurer. Dies sollten die BundeslĂ€nder erst prĂŒfen, bevor sie eine Preisdebatte aufmachten.

Die Verkehrsministerinnen und -minister der BundeslĂ€nder kĂŒndigten auf einer Sonderkonferenz eine Erhöhung des bisher monatlich 49 Euro teuren Abos ab Januar an. Diese sei selbst dann erforderlich, wenn alle geplanten Mittel des Bundes und der LĂ€nder wie vereinbart flössen, heißt es im Beschluss der Konferenz.

Seit jeher Streit um Finanzierung

Das Deutschlandticket gibt es seit Mai 2023. Es ermöglicht Inhaberinnen und Inhabern bundesweit und unbegrenzt Fahrten in Bussen und Bahnen des Regional- und Nahverkehrs. Das Abo ist monatlich kĂŒndbar und gilt als wichtiges Instrument zur Vereinheitlichung und Vereinfachung der unĂŒbersichtlichen Tarifsituation im deutschen ÖPNV. Seit jeher gibt es allerdings Streit um die Finanzierung zwischen Bund und LĂ€ndern. Schließlich entstehen den Verkehrsunternehmen durch das gĂŒnstigere Angebot EinnahmeausfĂ€lle, die ausgeglichen werden mĂŒssen.

Um wie viel das Deutschlandticket ab dem kommenden Jahr teurer wird, ist bisher offen. KlĂ€ren wollen die BundeslĂ€nder das auf einer weiteren Verkehrsministerkonferenz im Herbst, sagte NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (GrĂŒne). Die AnkĂŒndigung der LĂ€nder stieß in den Regierungsfraktionen indes auf Kritik. "Die stĂ€ndigen Debatten ĂŒber den Preis des Tickets von Herrn Krischer sollen von ĂŒberfĂ€lligen Reformen ablenken", teilte die FDP-Fraktionsvize, Carina Konrad, mit. "Überholte und teure Strukturen im Nahverkehr mĂŒssen reformiert werden."

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