Klingbeil stellt Ergebnis der Steuerschätzung vor

Sie prognostiziert die voraussichtlichen Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen für die kommenden Jahre bis 2030. Die Ergebnisse bilden dann auch eine wichtige Grundlage für die nächsten Schritte zum Bundeshaushalt 2027. Das schwarz-rote Kabinett hatte Ende April erste Eckwerte für den Etat beschlossen.

Der Arbeitskreis für Steuerschätzungen kommt im Frühjahr und im Herbst zusammen und gibt jeweils eine aktuelle Prognose ab. Ihm gehören Experten der Bundesregierung, der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute, des Statistischen Bundesamts, der Bundesbank, des Sachverständigenrats für die wirtschaftliche Entwicklung sowie von Ländern und Kommunen an.

Getrübte Konjunkturaussichten

Grundlage der Schätzung sind die jüngste Wirtschaftsentwicklung und noch beschlossene Gesetze mit Finanzauswirkungen. Die Bundesregierung hatte angesichts erheblicher wirtschaftlicher Folgen des Iran-Kriegs erst kürzlich ihre Konjunkturprognose halbiert und erwartet in diesem Jahr nur noch ein Mini-Wachstum für Deutschland von 0,5 Prozent.