WDH: Polen will Steuerrabatt auf Sprit bis Ende Mai verlängern

(Im letzten Satz wurde ein Schreibfehler korrigiert: "geahndet")

WARSCHAU (dpa-AFX) - Polen will die Steuersenkung für Benzin und Diesel infolge des Iran-Kriegs ein weiteres Mal verlängern. Das Spritpreispaket, das nach einer ersten Verlängerung bis zum 15. Mai gilt, werde mindestens bis Ende des Monats beibehalten, sagte Finanzminister Andrzej Domanski nach Angaben der Nachrichtenagentur PAP. "Was weiter kommt, werden wir sehen."

Ende März hatte die Regierung in Warschau ein Spritpreispaket verabschiedet, um den Verbrauchern angesichts der gestiegenen Rohölpreise Erleichterung zu verschaffen. Die Mehrwertsteuer für Treibstoffe wurde vorübergehend von bislang 23 Prozent auf 8 Prozent gesenkt.

Täglich festgesetzter Kraftstoff-Maximalpreis

Außerdem erhält der Energieminister die Möglichkeit, bis Ende Juni die Höhe der Energiesteuer auf Treibstoff zu reduzieren. Den Angaben zufolge bleibt es bis Ende Mai bei der bisherigen Senkung auf das nach EU-Recht zulässige Minimum von umgerechnet knapp sieben Cent pro Liter Benzin und Diesel.

Zudem gilt weiterhin ein maximaler Kraftstoff-Einzelhandelspreis, der täglich vom Energieminister auf der Grundlage der durchschnittlichen Großhandelspreise und der Betriebskosten der größten Lieferanten festgelegt wird. Verstöße können mit Geldbußen von umgerechnet bis zu 230.000 Euro geahndet werden.