Union, HĂ€rte

Union fordert neue HÀrte der Sicherheitsbehörden

01.01.2024 - 13:04:38

Alexander Throm, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, fordert eine "neue HÀrte" der Sicherheitsbehörden in Deutschland.

"Der Staat darf keine NaivitÀt mehr zeigen", sagte er dem "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe) mit Blick auf die vergleichsweise ruhige Silvesternacht. "Entscheidend war die klare Ansprache im Vorfeld, verbunden mit dem massiven Auftreten der SicherheitskrÀfte. Es gab eine gewisse neue HÀrte."

Throm forderte, dies zum Vorbild fĂŒr die Zukunft zu machen: Es brauche "klare Kommunikation und HĂ€rte". Der entscheidende Unterschied zum vergangenen Jahr sei gewesen, dass Polizei und SicherheitskrĂ€fte im Vorfeld klar kommuniziert hĂ€tten, fĂŒr Ordnung zu sorgen. "Die Innenminister, die Polizeichefs und die Sicherheitsbehörden insgesamt haben ein robustes Vorgehen angekĂŒndigt. Das hat zu einer gewissen EinschĂŒchterung gefĂŒhrt." FĂŒr einen gewissen Teil der Bevölkerung sei das notwendig. Die notwendigen Regeln fĂŒr eine robuste Ansprache gebe es. Im Detail forderte Throm aber Nachbesserungen: "Beispielsweise warten wir nach wie vor auf die von Innenministerin Nancy Faeser angekĂŒndigte Erlaubnispflicht fĂŒr Schreckschusswaffen. Es ist ĂŒberfĂ€llig, dass sie kommt", sagte er.

@ dts-nachrichtenagentur.de