Schröder: Draht zu Putin kann vielleicht noch hilfreich sein

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) kann sich weiterhin vorstellen, dass seine Freundschaft zum russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einer Beendigung des Ukraine-Kriegs beitragen kann. «Wir haben über lange Jahre vernünftig zusammengearbeitet. Vielleicht kann das immer noch helfen, eine Verhandlungslösung zu finden, eine andere sehe ich nicht», sagte Schröder in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur.

Schröder ist seit seiner Kanzlerschaft von 1998 bis 2005 mit Putin befreundet und weiterhin für die mehrheitlich russischen Gesellschaften der Nord-Stream-Pipelines durch die Ostsee tätig. Er hat den russischen Angriff auf die Ukraine zwar als «fatale Fehlentscheidung» bezeichnet, sich aber dennoch nicht von Putin losgesagt. Die SPD-Spitze grenzt ihn deshalb aus, ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn scheiterte aber.

Schröder will «positive Ereignisse» mit Putin nicht vergessen machen

Auf die Frage, warum er trotz Zehntausender Toter und russischer Kriegsverbrechen im Ukraine-Krieg an der Freundschaft mit dem russischen Präsidenten festhalte, antwortete Schröder im dpa-Interview: «Es ist ja so, dass das eine Dimension ist, die eine andere ist.» Es habe schon einmal so ausgesehen, als könnte diese persönliche Beziehung auch mal hilfreich sein, um ein politisch außerordentlich schwieriges Problem zu lösen. «Und deswegen hielte ich es für völlig falsch, alles vergessen zu machen, was es auch an positiven Ereignissen zwischen uns in der Politik in der Vergangenheit gegeben hat. Das ist nicht meine Art und das tue ich auch nicht.»

Schröder spielt damit offensichtlich auf seine Vermittlungsmission im März 2022 kurz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine an. Damals traf er nach eigenen Angaben zunächst den damaligen ukrainischen Parlamentarier und heutigen Verteidigungsminister Rustem Umerow in Istanbul und reiste zu Gesprächen mit Putin nach Moskau weiter. Die Initiative scheiterte aber. Heute plädiert Schröder für einen neuen Vermittlungsversuch auf Regierungsebene. «Frankreich und Deutschland müssten dazu die Initiative ergreifen. Dass der Krieg nicht mit einer totalen Niederlage der einen oder anderen Seite enden kann, das liegt doch auf der Hand.»

Altkanzler nennt Spekulationen über Atomschlag Putins «Quatsch»

Die Spekulationen, Putin könnte einen Atomkrieg anzetteln oder ein Nato-Land an der Ostflanke angreifen, bezeichnete Schröder als «Quatsch». Um eine Eskalation hin zu solchen Szenarien im Keim zu ersticken und die Beunruhigung der Bevölkerung nicht größer werden zu lassen, müsse neben der Unterstützung für die Ukraine ernsthaft über eine Lösung des Konflikts nachgedacht werden, betonte er.

Kreml begrüßt Schröders Hilfsangebot

Der Kreml begrüßte Schröders Äußerungen, dass dessen freundschaftliche Kontakte zu Präsident Putin noch nützlich sein könnten für eine Lösungsfindung im Konflikt um die Ukraine. Gute konstruktive Beziehungen auf persönlicher Ebene wie zwischen Putin und Schröder könnten helfen bei der Lösung von Problemen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Putin und Schröder hätten dies zu der Zeit, als Schröder im Amt war, wiederholt gezeigt. «Das hat dabei geholfen, die schwierigsten Fragen zu lösen und die schrittweise Entwicklung in den bilateralen Entwicklungen zu gewährleisten», sagte Peskow russischen Nachrichtenagenturen zufolge.

Er machte deutlich, dass Moskau bei den heute politischen Handelnden keinen Willen sehe, den Konflikt zu beenden. Deutschland sei unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) massiv in den Krieg verwickelt. In Europa dominiere ein Ansatz, «die Ukraine dazu zu provozieren, bis zum letzten Ukrainer zu kämpfen», so Peskow. Moskau beobachte zwar die verschiedenen Standpunkte in Europa, sehe aber keine Änderung der Lage.

Der Kreml teilte indes nach einem Telefonat Putins mit dem südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa mit, «dass Russland immer offen war für ein ernsthaftes und sachliches Gespräch zur politisch-diplomatischen Lösung des Konflikts». Im Westen bestehen Zweifel, dass Putin es ernst meint mit seiner behaupteten Verhandlungsbereitschaft. Die Ukraine fordert vom Westen mehr Waffen, um Russland eine strategische Niederlage zuzufügen. Verhandlungen mit Putin lehnt Kiew kategorisch ab.