Scholz, Singapurs

Scholz vereinbart mit Singapurs Regierungschef engere Kooperation

18.11.2024 - 22:30:48

Am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagabend (Ortszeit) mit Singapurs Premierminister Lawrence Wong zusammengekommen.

Bei dem GesprĂ€ch stand die schon lĂ€nger geplante deutsch-singapurische "Strategische Partnerschaft" im Mittelpunkt. Eine entsprechende gemeinsame ErklĂ€rung wurde in Rio unterzeichnet, in der sich beide LĂ€nder zu dem Wunsch bekennen, "den freien Handel zu fördern und eine offene und inklusive internationale Ordnung zu bewahren". Scholz und Wong vereinbarten unter anderem eine Ausweitung der Zusammenarbeit auf neue Bereiche wie saubere Energie, Klimaschutz, KonnektivitĂ€t, Cybersicherheit und Digitalisierung. Die bilaterale "Strategische Partnerschaft" soll sich derweil an einem gemeinsamen Arbeitsplan orientieren, der sich auf fĂŒnf SĂ€ulen stĂŒtzt und Initiativen in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit, Handel und digitale Wirtschaft, Klima und saubere Technologien, Wissenschaft und Innovation sowie Digitalisierung und kĂŒnstliche Intelligenz beinhaltet. Zu den genannten Initiativen zĂ€hlen unter anderem die Vertiefung der militĂ€rischen Zusammenarbeit, der Aufbau einer sicheren Kommunikationsverbindung fĂŒr den Informationsaustausch, die UnterstĂŒtzung der weiteren Umsetzung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Singapur, die Intensivierung des Austauschs zur ArbeitskrĂ€fteentwicklung, die StĂ€rkung der Zusammenarbeit auf Ebene der HĂ€fen, eine Kooperation bei der CO2-Bepreisung, gemeinsame Forschungsstipendien sowie eine StĂ€rkung des kulturellen Austauschs. Die jeweiligen Außenministerien sollen regelmĂ€ĂŸig die Fortschritte ĂŒberprĂŒfen und den gemeinsamen Arbeitsplan entsprechend prĂ€zisieren.

Mithilfe dieses Rahmenwerks werde man die "gemeinsamen StĂ€rken nutzen" und mit SchlĂŒsselpartnern in allen Sektoren zusammenarbeiten, um die Zusammenarbeit zu verbessern, heißt es in der ErklĂ€rung. Wong ist seit Mai 2024 in Doppelfunktion Premierminister und Finanzminister von Singapur. Der Insel- und Stadtstaat in SĂŒdostasien gilt fĂŒr Deutschland als enger Partner in der Region. Nach Angaben der Bundesregierung sind ĂŒber 2.300 deutsche Unternehmen dort vertreten.

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