Bisherige, Ratspräsidentschaft

Özdemir: Bisherige Ratspräsidentschaft Ungarns weckt Zweifel

15.07.2024 - 12:39:19 | dpa.de

Bundesagrarminister Cem Özdemir hat die bisherige Ausübung der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft kritisiert.

"Die ersten EindrĂĽcke, die wir da bekommen durften, mit seltsamen Reisezielen, wecken schon Zweifel", sagte der GrĂĽnen-Politiker vor einem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen in BrĂĽssel.

Er ließ auf Nachfrage offen, ob er sich an einem für September geplanten Agrarministertreffen in Budapest beteiligen wolle. "Das hängt jetzt auch ein bisschen davon ab, wie die künftige Ratspräsidentschaft Ungarns läuft", sagte Özdemir.

Ungarn hat seit Anfang Juli für ein halbes Jahr turnusmäßig die EU-Ratspräsidentschaft inne. Das Land bereitet in dieser Rolle unter anderem Treffen der Fachministerinnen und -minister vor. Kurz nach Beginn der Ratspräsidentschaft reiste Ungarns Regierungschef Viktor Orban unter anderem nach Moskau, um sich mit Kremlchef Wladimir Putin zu treffen.

Özdemir betonte, eine Ratspräsidentschaft gehe immer mit viel Verantwortung einher, "nämlich der Verantwortung, dass man die gesamte Europäische Union abdeckt und vertritt und nicht so sehr die eigene Agenda." Es möge unterschiedliche Ansichten zu Themen geben, aber in Brüssel sei man als Europäer.

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