Bisherige, RatsprÀsidentschaft

Özdemir: Bisherige RatsprĂ€sidentschaft Ungarns weckt Zweifel

15.07.2024 - 12:39:19

Bundesagrarminister Cem Özdemir hat die bisherige AusĂŒbung der ungarischen EU-RatsprĂ€sidentschaft kritisiert.

"Die ersten EindrĂŒcke, die wir da bekommen durften, mit seltsamen Reisezielen, wecken schon Zweifel", sagte der GrĂŒnen-Politiker vor einem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen in BrĂŒssel.

Er ließ auf Nachfrage offen, ob er sich an einem fĂŒr September geplanten Agrarministertreffen in Budapest beteiligen wolle. "Das hĂ€ngt jetzt auch ein bisschen davon ab, wie die kĂŒnftige RatsprĂ€sidentschaft Ungarns lĂ€uft", sagte Özdemir.

Ungarn hat seit Anfang Juli fĂŒr ein halbes Jahr turnusmĂ€ĂŸig die EU-RatsprĂ€sidentschaft inne. Das Land bereitet in dieser Rolle unter anderem Treffen der Fachministerinnen und -minister vor. Kurz nach Beginn der RatsprĂ€sidentschaft reiste Ungarns Regierungschef Viktor Orban unter anderem nach Moskau, um sich mit Kremlchef Wladimir Putin zu treffen.

Özdemir betonte, eine RatsprĂ€sidentschaft gehe immer mit viel Verantwortung einher, "nĂ€mlich der Verantwortung, dass man die gesamte EuropĂ€ische Union abdeckt und vertritt und nicht so sehr die eigene Agenda." Es möge unterschiedliche Ansichten zu Themen geben, aber in BrĂŒssel sei man als EuropĂ€er.

@ dpa.de