Faeser, Behörden

Faeser kritisiert Behörden in Bayern nach Aschaffenburg

23.01.2025 - 20:20:30

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach dem tödlichen Messerangriff in Aschaffenburg deutliche Kritik an den bayerischen Behörden geĂŒbt - und sich offen fĂŒr eine Diskussion darĂŒber gezeigt, Abschiebungen nicht mehr allein den LĂ€ndern ĂŒberlassen.

"So mĂŒssen wir jetzt von den bayerischen Behörden durchaus wissen, warum konnte denn der TĂ€ter noch auf freiem Fuß sein, obwohl er vorher Gewalttaten begangen hat und obwohl er psychisch auffĂ€llig war", sagte Faeser im ZDF-"Heute-Journal". Gesetzlich sei in der Vergangenheit bereits an vielen Stellen nachgeschĂ€rft worden. "Wir haben Ausreisegewahrsam, Abschiebehaft verlĂ€ngert, aber Sie haben recht, das muss in der Praxis auch funktionieren", so Faeser.

"FĂŒr die Abschiebungen sind die LĂ€nder vor Ort zustĂ€ndig. Wir stellen fest, dass wir zu wenig AbschiebehaftplĂ€tze haben und ja, wir haben hier Vollzugsdefizite." Angesprochen darauf, ob nun der Bund Abschiebungen ĂŒbernehmen werde, sagte Faeser: "Wir prĂŒfen, ob es sinnvoller ist, tatsĂ€chlich die Abschiebung auf andere Behörden zu verlagern. Das kann ich Ihnen abschließend noch nicht beantworten. Normalerweise sagt man, wenn man nĂ€her dran ist, funktioniert es einfacher. Aber wir werden uns das angucken mĂŒssen." Bei dem tödlichen Messerangriff in Aschaffenburg waren am Mittwoch ein zweijĂ€hriger Junge und ein 41-jĂ€hriger Mann getötet worden. Der TatverdĂ€chtige ist ein 28-JĂ€hriger mit afghanischer Staatsangehörigkeit, der laut Bayerns Innenminister Herrmann ausreisepflichtig war.

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