Fehler, Migrationspolitik

Özdemir rĂ€umt Fehler in Migrationspolitik ein

15.01.2024 - 09:50:06

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (GrĂŒne) hat sich zurĂŒckhaltend zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren geĂ€ußert.

Die Juristen mĂŒssten dies prĂŒfen, sagte er am Montag den Sendern RTL und ntv. "In drei BundeslĂ€ndern ist die AfD ganz offensichtlich rechtsradikal, sagt der Verfassungsschutz. Das werden die Juristen sich anschauen."

Er habe da keine VorschlĂ€ge zu machen. Statt stĂ€ndig ĂŒber die AfD zu reden, solle man lieber möglichst wenig GrĂŒnde bieten, die AfD zu wĂ€hlen, fĂŒgte der GrĂŒnen-Politiker hinzu. "Und da muss man zugeben, in der Migrationspolitik haben wir nicht alles richtig gemacht." Mit Blick auf den sogenannten "Deportationsgipfel" von Potsdam Ă€ußerte sich Özdemir unterdessen besorgt: "Ich glaube, das ist jetzt der Moment, wo jeder aufwachen sollte. Immer zu glauben, mich wird es nicht treffen, könnte sich als Irrtum erweisen", so der Minister. Er geht nach eigener Aussage davon aus, dass er von Teilen in dieser Gesellschaft nicht als BundesbĂŒrger akzeptiert werde. "Ja, fĂŒr die gehöre ich nicht dazu. Das weiß ich ja. Ich meine, da könnte ich meine Haarfarbe Ă€ndern. Ich gehöre nicht dazu."

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