Bauernproteste, VerstÀndnis

Bauernproteste: Özdemir zeigt VerstĂ€ndnis und verteidigt SparplĂ€ne

08.01.2024 - 21:12:45 | dts-nachrichtenagentur.de

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (GrĂŒne) hat VerstĂ€ndnis fĂŒr die bundesweiten Proteste von Landwirten geĂ€ußert - aber die PlĂ€ne der Ampel-Koalition verteidigt.

Bauernproteste am 08.01.2024 - Bild: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Bauernproteste am 08.01.2024 - Bild: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
"Erst mal verstehe ich es, dass die Bauern ungehalten waren und sind ĂŒber die BeschlĂŒsse, die wir ursprĂŒnglich gefasst hatten, weil die Landwirtschaft ĂŒberproportional belastet geworden wĂ€re", sagte der Minister RTL. Allerdings sei es "innerhalb der Koalition gelungen, zumindest bei der Kfz-Steuerbefreiung die ursprĂŒngliche Regelung beizubehalten", so der GrĂŒnen-Politiker. "Ich verstehe, dass die Bauern gerne alles weghĂ€tten. Als Kabinettsmitglied bin ich natĂŒrlich auch da an die Kabinettsdisziplin gebunden. Und dazu gehört ein Kompromiss, den ich mitverhandelt habe", so Özdemir weiter.

"Insofern kann ich mich schlecht davon absetzen." Auf die Frage, ob Rechtsextremisten die Proteste kapern könnten, sagte Özdemir: "Ja, das stimmt. Aber es stimmt auch, dass der Deutsche Bauernverband, dass praktisch ĂŒberall die wichtigsten Bauernorganisationen sich klar davon distanziert haben. Ich warne auch jetzt ein bisschen davor, dass man jetzt alle in einen Topf wirft." Özdemir weiter: "Die Mehrheit der deutschen Landwirte geht demokratisch, geht fair vor und das darf sie." Scharfe Kritik ĂŒbte der GrĂŒnen-Politiker an der AfD: "Bei der AfD ist es besonders absurd, denn wenn es nach der AfD gehen wĂŒrde, wĂŒrde Agrardiesel und Kfz-Steuerbefreiungen abgeschafft werden: Das wĂ€re eine Katastrophe fĂŒr die deutsche Landwirtschaft."

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