BundestagsprÀsidentin, Kurswechsel

BundestagsprÀsidentin fordert Kurswechsel bei Integrationskursen

22.10.2023 - 20:14:50 | dts-nachrichtenagentur.de

BundestagsprĂ€sidentin BĂ€rbel Bas (SPD) fordert mit Blick auf einen mutmaßlich zunehmenden Antisemitismus "dringend mehr PolizeiprĂ€senz" auf dem Weg zur Synagoge und auch in der Synagoge.

Verbotene Pro-PalĂ€stina-Demo am 18.10.2023 - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Verbotene Pro-PalĂ€stina-Demo am 18.10.2023 - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Außerdem brĂ€uchte es "viel mehr SolidaritĂ€t auch aus der Zivilgesellschaft", sagte Bas den ARD-Magazin "Bericht aus Berlin". Auf die Frage nach einem importierten Antisemitismus sagte Bas: "Vielleicht waren wir auch naiv."

Man hĂ€tte auch bei der PrĂ€vention viel mehr tun mĂŒssen - insbesondere bei Integrationskursen. "Da mĂŒssen wir deutlich besser werden." Das Verbot von einigen Pro-PalĂ€stina-Demonstrationen hĂ€lt die BundestagsprĂ€sidentin fĂŒr richtig, da es dort immer wieder auch zu GewaltausbrĂŒchen und auch antisemitischen Hassparolen gekommen sei. Bas spricht aber auch von einer Gratwanderung: "Dennoch haben wir ein Demonstrationsrecht. Das gilt fĂŒr alle. Und auch die Menschen, die fĂŒr PalĂ€stina demonstrieren - die haben natĂŒrlich auch ein Recht."

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