Huber, FĂ€hren-Blockade

Huber spricht sich nach FĂ€hren-Blockade fĂŒr Gewaltfreiheit aus

05.01.2024 - 17:53:50

CSU-GeneralsekretĂ€r Martin Huber hat nach der Blockade einer FĂ€hre mit Vizekanzler Robert Habeck (GrĂŒne) an Bord fĂŒr Gewaltfreiheit geworben.

"Klar ist: Protest muss gewaltfrei und ohne Bedrohungen stattfinden", sagte der CSU-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Einzelne Fehlverhalten dĂŒrfen nicht das berechtigte Anliegen der Landwirte untergraben."

Huber forderte die Ampel auf, die vorgesehenen KĂŒrzungen beim Agrardiesel komplett zurĂŒckzunehmen. "Das permanente Hin und Her der Planlos-Ampel verunsichert das Land", sagte der CSU-GeneralsekretĂ€r. "Halbherzige Korrekturen reichen nicht, die UnterstĂŒtzung beim Agrardiesel muss bleiben: Das ist nicht klimaschĂ€dlich, sondern gewĂ€hrleistet die Versorgung mit guten regionalen Lebensmitteln." In verschiedenen Messenger-Gruppen und -KanĂ€len war im Laufe des Donnerstags zu Protesten in SchlĂŒttsiel aufgerufen worden, wo eine FĂ€hre mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (GrĂŒne) anlegen sollte. Habeck, der von einem Urlaub auf Hallig Hooge kam, und andere Passagiere wurden daran gehindert, die FĂ€hre zu verlassen. Ein GesprĂ€chsangebot des GrĂŒnen-Politikers wurde dem Ministerium zufolge von den Protestierenden abgelehnt. Der Reederei zufolge sollen die Demonstranten versucht haben, das Schiff zu erstĂŒrmen. Die zustĂ€ndige Staatsanwaltschaft Flensburg hat laut "Spiegel" ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. BauernverbĂ€nde und Politiker verschiedener Parteien verurteilten die Blockade. Hubert Aiwanger, Chef der Freien WĂ€hler, sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", die "Schuld fĂŒr die Bauernwut" liege allein bei der Ampelpolitik. AfD-Chefin Alice Weidel schrieb auf der Plattform X von einer "FĂ€hrenflucht" Habecks.

@ dts-nachrichtenagentur.de