Demokratieforscher, Wagenknecht

Demokratieforscher sieht bei Wagenknecht Methoden einer Kaderpartei

30.10.2024 - 00:00:00 | dts-nachrichtenagentur.de

Der Dresdner Politikwissenschaftler Hans VorlĂ€nder sieht die Rolle von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht bei den Koalitionsverhandlungen in Ostdeutschland Ă€ußerst kritisch.

BSW-Wahlplakat zur Landtagswahl in Brandenburg (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
BSW-Wahlplakat zur Landtagswahl in Brandenburg (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
"Sie verlangt von ihren LandesverbĂ€nden eine Unterwerfung, nachdem sich die mit ihren potenziellen Partnern schon auf Eckpunkte und Formulierungen geeinigt haben", sagte VorlĂ€nder der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Das grenze an DemĂŒtigung. "Das sind autokratische Methoden einer Kaderpartei", sagte VorlĂ€nder, der auch Direktor des Zentrums fĂŒr Verfassungs- und Demokratieforschung ist.

"Die LandesverbĂ€nde mĂŒssen sich davon befreien, wenn sie regieren wollen." Es gehe nach den drei Landtagswahlen um die Bildung von Koalitionen in BundeslĂ€ndern. "Das mĂŒssen also die Landesparteien fĂŒr sich entscheiden. Insofern ist es ein erhebliches Störfeuer, das Sahra Wagenknecht mit ihren Forderungen zu Mittelstreckenwaffen und Ukraine-UnterstĂŒtzung in die BSW-LandesverbĂ€nde hineinbringt - und das in Politikbereichen, die in der ZustĂ€ndigkeit des Bundes liegen", so VorlĂ€nder.

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