Draghi mahnt EU zu Milliardeninvestitionen

"Die einzige Möglichkeit, produktiver zu werden, besteht darin, dass Europa sich radikal verändert", schreibt der frühere italienische Regierungschef in einem Bericht, der am Montag an die EU-Kommission übergeben wurde. Erforderlich seien zusätzliche Investitionen in Höhe von mindestens 750 bis 800 Milliarden Euro pro Jahr, was 4,4 bis 4,7 Prozent des BIP der EU im Jahr 2023 entspreche, so Draghi. Um diese Steigerung zu erreichen, müsste der Anteil der Investitionen in der EU von derzeit rund 22 Prozent des BIP auf etwa 27 Prozent steigen. Draghi empfiehlt in seinem Strategiebericht auch die Aufnahme neuer Gemeinschaftsschulden, wie zuletzt in der Corona-Pandemie.

Diese könnten zur Finanzierung gemeinsamer Investitionsprojekte genutzt werden. Der Bericht wurde am Montag gemeinsam mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgestellt. Diese äußerte sich zurückhaltend zur Möglichkeit von Gemeinschaftsschulden, die von einigen EU-Ländern, darunter auch Deutschland, abgelehnt werden. Sogenannte Eigenmittel könnten laut von der Leyen aber eine Alternative für die Gemeinschaftsfinanzierung von Investitionen sein.