Schweitzer, SPD

Schweitzer rÀt SPD zu inhaltlichen und personellen VerÀnderungen

24.04.2025 - 16:46:41

Der MinisterprÀsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), empfiehlt seiner Partei programmatische VerÀnderungen, aber auch VerÀnderungen an der Parteispitze.

"Wenn man sich verĂ€ndert, da sind aber immer noch die gleichen Personen, ist das schwer zu vermitteln", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe) mit Blick auf den Wahlparteitag im Juni. Er hoffe, dass es "einige neue Identifikationsfiguren" geben werde. Die SPD mĂŒsse nach der Wahlniederlage vom 23. Februar eine Reihe von Fragen beantworten, etwa ob sie mit ihren Ideen noch auf der Höhe der Zeit sei und noch ein GefĂŒhl fĂŒr die Menschen habe, fĂŒr die sie eintrete.

Schweitzer fragte, ob man noch eine Idee habe, wohin sich dieses Land entwickeln sollte, und ob den Leuten glaubhaft vermitteln könne, dass es dafĂŒr eine starke SPD brauche. Im Mittelpunkt mĂŒsse fĂŒr die SPD die Gestaltung der Arbeitsgesellschaft sein. Die Sozialdemokraten hĂ€tten mit dem BĂŒrgergeld dazu beigetragen, dass das GerechtigkeitsgefĂŒhl vieler BĂŒrger verletzt worden sei. "Das BĂŒrgergeld stand am Ende wie die Chiffre fĂŒr einen Sozialstaat, der die Falschen belohnt, nicht die Fleißigen", sagte Schweitzer. "Parteitagsdiskussionen und KĂŒchentischgesprĂ€che haben hier nicht zusammengepasst." Die SPD mĂŒsse die Debatten in der Gesellschaft gewinnen, nicht die ihrer Parteitage. Er selbst wolle nicht SPD-Vorsitzender werden, sagte der MinisterprĂ€sident, der sein Amt im Juli 2024 von Malu Dreyer ĂŒbernommen hatte. "Ich möchte nicht nur in dieser Legislaturperiode regieren, ich möchte mit der SPD die Landtagswahl im MĂ€rz kommenden Jahres gewinnen. Darauf konzentriere ich mich komplett", sagte Schweitzer.

@ dts-nachrichtenagentur.de