Roth, Putins

Roth will sich nicht von Putins Drohungen beeindrucken lassen

29.02.2024 - 15:49:24

Der Vorsitzende des AuswÀrtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat davor gewarnt, nach der Rede zur Lage der Nation von Russlands PrÀsident Wladimir Putin die Ukraine-Politik zu Àndern.

"Er wiederholt seine hinlĂ€nglich bekannten Schuldzuweisungen und Drohungen gegenĂŒber dem Westen", sagte Roth dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). "Wir dĂŒrfen uns davon nicht beeindrucken lassen." Putins Rede bezeichnete der Außenpolitiker als Versuch, die russische Bevölkerung zu motivieren, an der PrĂ€sidentschaftswahl in zwei Wochen teilzunehmen.

Putin musste "allerhand Wahlgeschenke ankĂŒndigen, denn Alternativlosigkeit ist kein guter Grund, zur Wahl zu gehen", so Roth. "Deswegen soll es bald mehr Geld fĂŒr Rentner, Staatsangestellte und Veteranen geben. Das Regime will unbedingt vermeiden, dass das gefĂ€lschte Wahlergebnis nicht zu unrealistisch wirkt", sagte der SPD-Politiker. Dabei sei die Wahl "so frei und demokratisch wie die Wahlen in der Sowjetunion oder der ehemaligen DDR".

@ dts-nachrichtenagentur.de