EU plant eigenen Militäreinsatz im Roten Meer

Januar über eine mögliche Beteiligung der EU an der US-Initiative zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Roten Meer beraten. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat der Auswärtige Dienst der EU erste Vorschläge für den Start eines neuen gemeinsamen europäischen Militäreinsatzes erarbeitet. Sie sehen unter anderem die Entsendung von Kriegsschiffen und luftgestützten Frühwarnsystemen in das Konfliktgebiet vor. Letztere könnten zum Beispiel Aufklärungsflugzeuge sein.

Ob bei dem Außenministertreffen bereits eine politische Grundsatzentscheidung für den Einsatz getroffen werden kann, war am Freitag unklar. In der kommenden Woche sind nach Angaben von EU-Diplomaten weitere Vorgespräche geplant. Die formelle Entscheidung zum Start der Militäroperation soll im Idealfall beim Februar-Treffen der EU-Außenminister getroffen werden.

Deutschland unterstützt die Planungen. "Wir als Bundesregierung stehen bereit, uns an einer Mission im Roten Meer zu beteiligen, und sind dazu weiter im engen Kontakt mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst und den anderen Mitgliedstaaten in der EU", sagte am Mittwoch der Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin. Am Freitag hieß es, die Beratungen liefen "intensiv und unter Hochdruck".

Ursprünglich war geplant gewesen, für die Unterstützung der US-Initiative einfach das Mandat der bereits existierenden Antipiraterie-Operation Atalanta im Indischen Ozean auszuweiten. Dieses Vorhaben scheiterte allerdings am Widerstand Spaniens, das derzeit die Führungsnation bei der Operation Atalanta ist. Als Grund für das Veto galt ein Streit innerhalb der spanischen Regierungskoalition über eine direkte Beteiligung des Landes an Militäroperationen im Roten Meer.

Die von den USA ins Leben gerufene Operation "Prosperity Guardian" (etwa: Hüterin des Wohlstands) sieht vor, die internationale Militärpräsenz im Roten Meer deutlich zu verstärken und Angriffe auf Schiffe zu verhindern. Seit Ausbruch des Gaza-Krieges zwischen Israel und der islamistischen Hamas greifen dort vom Iran unterstützte Huthi-Rebellen immer wieder Schiffe mit angeblich israelischer Verbindung im Roten Meer an. Große Reedereien meiden zunehmend die Route.

Die USA und Großbritannien attackierten in der Nacht zum Freitag mit Unterstützung der Niederlande, Kanadas, Australiens und Bahrains Stellungen der Huthi. Der Angriff sei eine Reaktion auf die "illegalen, gefährlichen und destabilisierenden" Angriffe auf Schiffe im Roten Meer und beruhe auf dem Recht der Selbstverteidigung, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, die auch von der Bundesregierung mitgetragen wurde. Ein Ziel der Huthi-Rebellen ist es, ein Ende der israelischen Angriffe im Gazastreifen zu erzwingen.

Detaillierte Planungen für den möglichen EU-Einsatz sollen nach einer politischen Grundsatzentscheidung erfolgen. Erste Vorschläge sehen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vor, dass mindestens drei Lenkwaffenzerstörer oder Fregatten mit ähnlichen Fähigkeiten ins Krisengebiet geschickt werden. Zudem werden der Einsatz von luftgestützten Frühwarnsystemen und Satelliten-Unterstützung für notwendig gehalten. Offen ist nach Angaben von Diplomaten noch, ob eine Beteiligung an pro-aktiven Militäraktionen gegen Huthi-Rebellen vorgesehen wird oder ob nur Patrouillen sowie Abwehreinsätze gegen Raketen- und Drohnenangriffe auf Schiffe ermöglicht werden.