BKA beklagt hohe Zahl antisemitischer Straftaten

Der Präsident des Bundeskriminalamts hat einen drastischen Anstieg antisemitischer Straftaten beklagt. «Die Dimension im Bereich dieser Straftaten ist neu», sagte Holger Münch der «Neuen Zürcher Zeitung» (Dienstag). Er betonte, dass Antisemitismus sowohl im linken als auch im rechten Spektrum zugenommen habe, aber auch importiert sei.

«Viele Menschen sind aus Regionen in unser Land gekommen, in denen Israel als Feind gilt und wo die Vorstellung herrscht, dass Juden bekämpft werden müssen», sagte Münch. Diesen aus dem Ausland importierten Antisemitismus müsse man benennen und dagegen vorgehen.

Deshalb sei es wichtig, dass auch Zugewanderte sich mit der deutschen Geschichte sowie deutschen Haltungen und Werten beschäftigten, sagte Münch. «Wir müssen noch klarer sein, was unsere Erwartungshaltung an alle hier in Deutschland lebenden Menschen ist», sagte Münch. Es müsse klar sein, dass bestimmte Werte, die insbesondere auf der deutschen Geschichte beruhten, unantastbar seien. Als Beispiele nannte Münch das Existenzrecht Israels sowie die Sicherheit von Jüdinnen und Juden in Deutschland.

Die deutschen Behörden haben Münch zufolge seit dem Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober mehr als 4700 Straftaten in Zusammenhang mit den Terrorangriffen auf Israel registriert. Häufig handele es sich um antisemitische Straftaten wie Sachbeschädigung, Propaganda oder Volksverhetzung.