EU verhängt neue Sanktionen gegen den Iran

Darauf einigten sich die Außenminister der Mitgliedsstaaten am Montag bei ihrem Treffen in Luxemburg. Grund für die Maßnahmen ist die Lieferung ballistischer Raketen an Russland, die dem Iran vorgeworfen wird. Die EU hatte Teheran zuvor wiederholt vor der Weitergabe derartiger Waffen an das russische Militär gewarnt.

Für den Staatenbund stellt die Lieferung einen Tabubruch dar, denn genauso wie die USA und Großbritannien geht man in der EU davon aus, dass die Raketen im Ukraine-Krieg zum Einsatz kommen. Die Sanktionen sollen sich gegen Unternehmen, Einrichtungen und Einzelpersonen richten, die an der Produktion und Lieferung dieser Waffen beteiligt sein sollen. Mit ihnen dürfen dann keine Geschäfte mehr gemacht werden. Um wen es sich dabei handelt, soll demnächst bekannt gegeben werden. Teheran hatte die Lieferung bereits im Vorfeld bestritten. Die Anschuldigungen seien lediglich ein Vorwand, um weiter Druck auf den Iran auszuüben, hieß es. Die EU sieht den Einsatz iranischer Raketen in der Ukraine dagegen als erwiesen an.

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