VdK-PrĂ€sidentin hĂ€lt Kindergrundsicherung fĂŒr gescheitert
21.07.2024 - 10:51:13
"Die geplanten kleinen VerÀnderungen Àndern nichts am System", sagte sie der "taz". Sie Ànderten nichts am grundsÀtzlichen Problem, dass Familien, in denen Eltern besser verdienen, durch SteuerfreibetrÀge stÀrker entlastet werden als Familien mit wenig Geld.
Bentele kĂŒndigte an, dass man das Projekt als BĂŒndnis weiter fördern und verfolgen wolle, aber: "Dass das politisch in naher Zukunft nochmal angefasst wird, da bin ich eher pessimistisch."
Man mĂŒsste es erst mal wieder in den nĂ€chsten Koalitionsvertrag bringen. "Wir wissen nicht, ob das die nĂ€chste Regierung machen wird", so Bentele. Als Grund fĂŒr das Scheitern machte die VdK-PrĂ€sidentin aus, dass die Perspektiven der Koalitionsparteien "deutlich auseinander" gingen. "Offenbar war der Einigungswille nicht groĂ genug: Sich gemeinsam vortasten und schauen, was möglich wĂ€re, ging wohl nicht." Sie sehe dabei nicht nur Bundesfamilienministerin Lisa Paus (GrĂŒne) in der Verantwortung, sondern auch SPD und FDP. Diese hĂ€tten es sich "recht bequem damit gemacht, nur mit dem Finger darauf zu zeigen, was schlecht ist". So könne man ein solches Projekt auch schnell vom Tisch kriegen, sagte Bentele.


