VdK-PrÀsidentin, Kindergrundsicherung

VdK-PrĂ€sidentin hĂ€lt Kindergrundsicherung fĂŒr gescheitert

21.07.2024 - 10:51:13

Die PrĂ€sidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, hĂ€lt die Kindergrundsicherung fĂŒr gescheitert.

"Die geplanten kleinen VerĂ€nderungen Ă€ndern nichts am System", sagte sie der "taz". Sie Ă€nderten nichts am grundsĂ€tzlichen Problem, dass Familien, in denen Eltern besser verdienen, durch SteuerfreibetrĂ€ge stĂ€rker entlastet werden als Familien mit wenig Geld. Bentele kĂŒndigte an, dass man das Projekt als BĂŒndnis weiter fördern und verfolgen wolle, aber: "Dass das politisch in naher Zukunft nochmal angefasst wird, da bin ich eher pessimistisch."

Man mĂŒsste es erst mal wieder in den nĂ€chsten Koalitionsvertrag bringen. "Wir wissen nicht, ob das die nĂ€chste Regierung machen wird", so Bentele. Als Grund fĂŒr das Scheitern machte die VdK-PrĂ€sidentin aus, dass die Perspektiven der Koalitionsparteien "deutlich auseinander" gingen. "Offenbar war der Einigungswille nicht groß genug: Sich gemeinsam vortasten und schauen, was möglich wĂ€re, ging wohl nicht." Sie sehe dabei nicht nur Bundesfamilienministerin Lisa Paus (GrĂŒne) in der Verantwortung, sondern auch SPD und FDP. Diese hĂ€tten es sich "recht bequem damit gemacht, nur mit dem Finger darauf zu zeigen, was schlecht ist". So könne man ein solches Projekt auch schnell vom Tisch kriegen, sagte Bentele.

@ dts-nachrichtenagentur.de