Biden erwartet Steinmeier zu Gespräch im Weißen Haus

US-Präsident Joe Biden erwartet Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier heute zu einem Gespräch im Weißen Haus. Die Reise nach Washington kommt überraschend, denn am Donnerstag hielt sich Steinmeier noch in Kap Verde auf, wo er gerade einen zweitägigen Staatsbesuch absolviert hatte.

Von dort wollte er eigentlich nach Portugal weiterfliegen, um in Porto an einem Treffen nicht-exekutiver Staatspräsidenten der Europäischen Union teilzunehmen. Nun aber kam ihm eine Einladung des US-Präsidenten dazwischen. Es ist das erste Treffen der beiden als Staatsoberhäupter und findet am Abend deutscher Zeit statt.

Als offiziellen Anlass für den Besuch nannte das Weiße Haus den Tag der deutsch-amerikanischen Freundschaft. In den USA wird am 6. Oktober der German-American-Day gefeiert. Er erinnert an die Ankunft erster deutscher Siedler in Philadelphia im Jahr 1683. In der Terminübersicht des US-Präsidenten für heute war ein bisschen salopp davon die Rede, dass Steinmeier am Nachmittag kurz im Weißen Haus «vorbeischauen» werde.

Themen des Treffens

In einer knappen Mitteilung teilte das Weiße Haus zuvor mit, man wolle «die engen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland bekräftigen». Dabei gehe es auch um eine «enge Abstimmung als Nato-Bündnispartner in einer Reihe von wichtigen Fragen». Als Beispiele nannte das Weiße Haus die Verteidigung demokratischer Werte und die «gemeinsame Verpflichtung, die Ukraine bei der Verteidigung gegen die russische Invasion zu unterstützen».

Die weitere Unterstützung der Ukraine dürfte wichtigstes Thema des Treffens werden. Deutschland und die USA wollen dem angegriffenen Land so lange wie nötig helfen. Aber Biden hat ein Problem: In dem am Wochenende vom US-Kongress verabschiedeten Übergangshaushalt sind keine weiteren Hilfen für die Ukraine vorgesehen. Das heißt zwar nicht, dass die USA ihre Unterstützung für die Ukraine von jetzt auf gleich einstellen. Aber das bisher genehmigte Geld geht zur Neige, neue Mittel müssen her. Und der US-Präsident bemüht sich, bei Nato-Verbündeten und Partnern Sorgen zu zerstreuen, dass die US-Militärhilfe für Kiew versiegen könnte.

Als Bundespräsident noch nicht in Washington

Steinmeier war als Bundespräsident mehrfach in den USA gewesen, hatte aber in der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump immer einen Bogen um Washington gemacht. Das Verhältnis zwischen beiden Politikern galt als angespannt, seitdem Steinmeier im August 2016 noch als Außenminister im US-Wahlkampf Trump einen «Hassprediger» genannt hatte. Trumps «America-first»-Politik, die oft einer regelbasierten internationalen Ordnung zuwiderlief, wurde von Steinmeier vehement abgelehnt.

Steinmeier wollte die Reise nach Washington in der Nacht mit seinem engsten Mitarbeiterkreis von Kap Verde aus antreten. Dazu war eine kleinere Maschine der Flugbereitschaft der Bundeswehr in die Inselrepublik gekommen. Das größere Flugzeug, mit dem Steinmeier dorthin geflogen war, brachte die restliche Delegation nach Deutschland zurück.