Terrorverdächtiger von Hof saß in Österreich in Haft

Der wegen mutmaßlicher Anschlagspläne auf Bundeswehrsoldaten in Oberfranken festgenommene Verdächtige hat in Österreich mehrere Monate im Gefängnis gesessen. Der 27 Jahre alte Syrer sei am Landgericht Eisenstadt im österreichischen Burgenland wegen Schleusung zu einer Freiheitsstrafe von 19 Monaten verurteilt worden, sagte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft München der Deutschen Presse-Agentur. Nach der Verurteilung Anfang August 2018 sei der Mann Ende April 2019 wieder entlassen, die Reststrafe dann zur Bewährung ausgesetzt worden. Der Strafrest sei durch das österreichische Gericht am 18. November 2022 erlassen worden.

Und auch in Deutschland war der Mann neuen Angaben zufolge schon straffällig: Er war wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln und vorsätzlichen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu einer Geldstrafe verurteilt worden.

Nach der Festnahme am Donnerstag hatten die Ermittler zunächst mitgeteilt, dass der Mann in Deutschland nicht vorbestraft gewesen sei. Allerdings wurden aus der Ausländerakte ersichtlich, dass er Mann nicht nur unter seinem tatsächlichen, sondern noch unter drei weiteren Alias-Familiennamen in Erscheinung getreten war. Eine erneute Abfrage ergab dann den entsprechenden Eintrag im Bundeszentralregister, wie die Generalstaatsanwaltschaft mitteilte.

Abschiebung war nicht geplant

Der Syrer war nach Angaben der Ermittler vor zehn Jahren nach Deutschland eingereist. Er genieße sogenannten subsidiären Schutz. Dieser eingeschränkte Schutz gilt für Menschen, die nicht als individuell verfolgte Flüchtlinge anerkannt werden, aber stichhaltige Gründe liefern, warum ihnen bei einer Rückkehr in ihr Herkunftsland ernsthafte Schäden – etwa durch Bürgerkrieg – drohen. Eine Abschiebung war den Angaben zufolge nicht geplant.

Der 27-Jährige sitzt inzwischen in Untersuchungshaft, weil er sich zwei Macheten beschafft haben soll, um möglichst viele Bundeswehr-Soldaten während deren Mittagspause in der Innenstadt von Hof in Oberfranken zu töten. «Nach derzeitigen Erkenntnissen bestand für die Bevölkerung keine unmittelbar bevorstehende Gefahr», teilte die Generalstaatsanwaltschaft am Dienstag mit. 

Zeugenhinweis brachte Ermittler auf die Spur

Die Ermittler gingen davon aus, dass der 27-jährige Anhänger einer radikal-islamischen Ideologie ist. Mit dem Anschlag habe er die Bevölkerung verunsichern und Aufsehen erregen wollen. Er werde der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat verdächtigt. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gelte aber die Unschuldsvermutung.

Nach Angaben von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte ein «Zeugenhinweis aus dem Umfeld des Beschuldigten» die Ermittler auf die Spur des Syrers gebracht. Dieser sei am vergangenen Mittwoch bei der Polizei eingegangen. Der Fall zeige, die Ermittlungsbehörden handelten «bei Verdacht sofort». Zum aktuellen Stand der Ermittlungen wollte sich die Generalstaatsanwaltschaft nicht äußern.