Produktion/Absatz, Haushalt/Steuern

Forderung nach 910 000 neuen Sozialwohnungen in Deutschland

16.01.2024 - 10:48:46 | dpa.de

Ein BĂŒndnis aus Mieterbund, Baugewerkschaft sowie Sozial- und BranchenverbĂ€nden hat deutlich mehr Wohnungen fĂŒr Menschen mit kleinem Einkommen gefordert.

Es mahnte am Dienstag in Berlin die Schaffung von mehr als 910 000 Sozialwohnungen an und berief sich dabei auf eine Studie des Pestel-Instituts in Hannover.

Demnach gab es Ende 2022 in Deutschland rund 1,088 Millionen Sozialwohnungen. Das BĂŒndnis "Soziales Wohnen" geht davon aus, dass bundesweit eine Aufstockung auf einen Bestand von 2 Millionen Sozialwohnungen bis zum Jahr 2030 nötig ist - dann wĂ€re in etwa der Stand aus dem Jahr 2007 erreicht. Besonders viele Sozialwohnungen fehlen laut Studie - in absoluten Zahlen - in Baden-WĂŒrttemberg (LĂŒcke: rund 206 000 Wohnungen), Bayern (rund 195 000), Berlin (rund 131 000) und Niedersachsen (rund 109 000).

Das BĂŒndnis forderte, Bund und LĂ€nder sollten umgehend 50 Milliarden Euro fĂŒr die Förderung von sozialem Wohnraum bereitstellen. Nur so könne es gelingen, dem Ampel-Ziel von 100 000 neuen Sozialwohnungen im Jahr ein StĂŒck nĂ€herzukommen. Zudem sprach sich das BĂŒndnis fĂŒr Steuerminderungen aus: FĂŒr den Neubau von Sozialwohnungen sollten kĂŒnftig 7 statt bislang 19 Prozent Mehrwertsteuer fĂ€llig werden.

SPD, GrĂŒne und FDP hatte wegen des enormen Bedarfs vor allem in den StĂ€dten in ihrem Koalitionsvertrag den Bau von jĂ€hrlich 400 000 neuen Wohnungen angepeilt - davon 100 000 Sozialwohnungen. Auch wegen der Folgen des Ukraine-Kriegs rĂ€umte die Regierung im vergangenen Jahr aber ein, das Ziel zunĂ€chst zu verfehlen. Knappe Materialien, FachkrĂ€ftemangel und gestiegene Zinsen zĂ€hlen zu den Hindernissen.

Die Mieten sind bei Sozialwohnungen staatlich reguliert. Wohnen dĂŒrfen dort nur Menschen, bei denen die Behörden besonderen Bedarf sehen, weil sie kleine Einkommen haben. Nach einer bestimmten Zeit können die Wohnungen normal am Markt vermietet werden, weshalb die Zahl der Sozialwohnungen in den vergangenen Jahren stetig abnahm.

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