Einigung, Wahltermin

Einigung auf Wahltermin am 23. Februar

12.11.2024 - 10:41:03 | dpa.de

  • Nun muss Kanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage stellen. (Archivbild) - Bild: Kay Nietfeld/dpa
    Nun muss Kanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage stellen. (Archivbild) - Bild: Kay Nietfeld/dpa
  • Die Fraktionen haben sich geeinigt. (Archivbild) - Bild: Michael Kappeler/dpa
    Die Fraktionen haben sich geeinigt. (Archivbild) - Bild: Michael Kappeler/dpa
Nun muss Kanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage stellen. (Archivbild) - Bild: Kay Nietfeld/dpa Die Fraktionen haben sich geeinigt. (Archivbild) - Bild: Michael Kappeler/dpa

Die Fraktionen von Union und SPD haben sich auf einen Vorschlag für eine vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar geeinigt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Kreisen beider Seiten. Die endgültige Entscheidung über den Wahltermin müsse Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen, hieß es aus Kreisen der Unionsfraktion.

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