Ex-Entwicklungsminister: Positives Fazit zu Afghanistan

Der frühere Entwicklungsminister Gerd Müller hat ungeachtet des chaotischen Abzugs Deutschlands aus Afghanistan ein positives Fazit der Entwicklungsarbeit in dem Land gezogen. Trotz der «dramatischen Umstände des Abzugs» im Zusammenhang mit der Machtübernahme der Taliban 2021 habe es keinen Toten unter den afghanischen Ortskräften der deutschen Entwicklungszusammenarbeit gegeben, es sitze auch niemand im Gefängnis, sagte der CSU-Politiker im Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestages in Berlin. «Das bewerte ich als sehr positive Bilanz der Maßnahmen, die im Zusammenhang mit der Evakuierung geleistet wurden.»

Es habe auch «keine ernsthaften Bedrohungen» der Ortskräfte in seinem Entscheidungsbereich gegeben, sagte Müller. Dies sei als Bilanz wichtig, weil es zeige, dass man sich keine falsche Gefährdungseinschätzung vorwerfen lassen müsse. Im Krisenstab seines damaligen Ministeriums sei ein Mitarbeiter an einem Herzinfarkt gestorben. 

Ex-Minister Müller verteidigt Zusammenarbeit in damaliger Regierung

Das deutsche Entwicklungs-Engagement in Afghanistan gehe 100 Jahre zurück, bilanzierte der Ex-Minister. Millionen von Frauen seien unterrichtet worden, man habe mit deutschen Steuergeldern Schulen gebaut und 35 Krankenhäuser gebaut oder saniert. «Was die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in Afghanistan geleistet hat, ist ein bleibender Wert», sagte Müller. Mit den anderen betroffenen deutschen Ministerien habe es «eine hervorragende Zusammenarbeit unter großem Druck» gegeben. 

Ehemaliger Außenminister Maas am Nachmittag im Untersuchungsausschuss

Am Nachmittag will der Ausschuss dem ehemaligen Außenminister Heiko Maas (SPD) vernehmen, einen der Hauptverantwortlichen für die hektische Evakuierung der deutschen Botschaft seinerzeit. Der Ausschuss soll die Umstände der Evakuierung im August 2021 und die Entscheidungswege mit Blick auf die Aufnahme afghanischer Ortskräfte untersuchen.