Scholz versichert Israel unverbrüchliche Solidarität

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Israel nach dem großangelegten Angriff der islamistischen Hamas die Solidarität Deutschlands zugesagt.

Er habe Regierungschef Benjamin Netanjahu in einem Telefongespräch versichert, «dass Deutschland angesichts dieses furchtbaren Angriffs fest und unverbrüchlich an der Seite Israels steht», sagte Scholz im Kanzleramt in Berlin. «Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson. Das gilt gerade auch in schweren Stunden wie diesen. Und entsprechend werden wir handeln.»

Scholz nannte den Angriff der Hamas «barbarisch» und «empörend» und betonte: «Israel hat das Recht, sich gegen diese barbarischen Angriffe zu verteidigen, seine Staatsbürger zu schützen und die Angreifer zu verfolgen.»

Der Kanzler kündigte an, dass er noch mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi, US-Präsident Joe Biden, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Rishi Sunak ausführlich telefonieren werde, um die Lage zu erörtern.

«Klar ist: Wir verurteilen das Vorgehen der Hamas auf das Schärfste. Vor allem aber setzen wir alles daran, dass aus diesem Überfall kein Flächenbrand mit unkalkulierbaren Folgen für die ganze Region wird», sagte Scholz. «Und wir warnen alle davor, in dieser Lage den Terror zu befeuern und weiterzutragen.»

Scholz verurteilt palästinensische Feiern

Scholz verurteilte zugleich pro-palästinensische Demonstrationen in Deutschland anlässlich des Angriffs auf Israel. «Wir akzeptieren es nicht, wenn hier auf unseren Straßen die abscheulichen Attacken gegen Israel gefeiert werden», sagte er.

«Das Leid, die Zerstörung, der Tod von so vielen Menschen kann für niemanden Anlass zur Freude sein.» Seine Gedanken seien «in diesen schweren Stunden bei den Bürgerinnen und Bürgern Israels, die viele Opfer zu beklagen haben».

In Berlin-Neukölln hatten sich am Samstagabend etwa 50 Menschen zu einer laut Polizei pro-palästinensischen Demo versammelt. Auf einem Video auf Instagram, das das anti-israelische Netzwerk Samidoun teilte, war eine Gruppe zu sehen, die Parolen skandierte. Die Organisation hatte am Samstagnachmittag süße Backwaren an Passanten verteilt, «zur Feier des Sieges des Widerstands», wie sie auf Instagram schrieb.