Richterwahl, SPD

Richterwahl: SPD sieht AutoritÀtsproblem des Kanzlers

12.07.2025 - 01:00:00 | dts-nachrichtenagentur.de

Nach dem Koalitions-Eklat um die Wahl neuer Verfassungsrichter sieht der Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, ein "AutoritĂ€tsproblem" auch bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).

Dirk Wiese (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Dirk Wiese (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
"Ich wundere mich schon sehr, dass die Unionsfraktion weder der ursprĂŒnglichen Empfehlung ihres Fraktionsvorsitzenden folgt noch der des Kanzlers", sagte Wiese den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Da gibt es ein AutoritĂ€tsproblem." Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) war es trotz vorheriger Zusagen an die SPD nicht gelungen, eine ausreichende Mehrheit unter den CDU/CSU-Abgeordneten zu organisieren. Die Unionsfraktion hatte kurz vor der am Freitag angesetzten Bundestagsabstimmung angekĂŒndigt, der SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf ihre Zustimmung zu verweigern.

Daraufhin wurde die Abstimmung ĂŒber insgesamt drei VorschlĂ€ge kurzfristig abgesetzt.

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