ZunÀchst, Abschiebungen

ZunÀchst wohl keine weiteren Abschiebungen nach Afghanistan

30.08.2024 - 12:21:22

Nachdem am Morgen zum ersten Mal seit 2021 28 StraftĂ€ter nach Afghanistan abgeschoben worden sind, rechnet die Bundesregierung zunĂ€chst offenbar nicht damit, dass sich dieses Prozedere in absehbarer Zeit regelmĂ€ĂŸig wiederholen wird.

"Inwieweit so etwas hĂ€ufiger passieren kann, muss sich beweisen", sagte ein Regierungssprecher am Freitag in Berlin. Wichtig sei, dass man jetzt dieses Signal gesetzt habe, "auch an mögliche StraftĂ€ter oder Menschen, die Straftaten planen, hier in diesem Land." Mit den Taliban sei unterdessen nicht direkt ĂŒber die RĂŒckfĂŒhrung verhandelt worden.

Man habe lediglich mit "regionalen SchlĂŒsselmĂ€chten" verhandelt, hieß es. Beteiligt gewesen seien zudem Vermittler aus Katar. Zu "operativen Einzelheiten" könne man keine AuskĂŒnfte geben. Am Morgen hatte zunĂ€chst der Spiegel berichtet, dass vom Flughafen Leipzig/Halle ein Charterflugzeug nach Kabul aufgebrochen sei. Mit an Bord: 28 in Deutschland verurteilte afghanische Staatsangehörige. Die Bundesregierung hatte die RĂŒckfĂŒhrung spĂ€ter bestĂ€tigt. "Es handelte sich hierbei um afghanische Staatsangehörige, die sĂ€mtlich verurteilte StraftĂ€ter waren, die kein Bleiberecht in Deutschland hatten und gegen die AusweisungsverfĂŒgungen vorlagen", so die Bundesregierung. "Das Sicherheitsinteresse Deutschlands ĂŒberwiegt klar das Schutzinteresse von StraftĂ€tern und GefĂ€hrdern."

@ dts-nachrichtenagentur.de