Nato-Chef dringt auf höhere Militärausgaben

"Wir müssen bereit sein", sagte er bei einem Besuch in Litauen. Der jetzige Zielwert der Militärallianz reiche bei weitem nicht aus. Auch der Gastgeber, Litauens Präsident Gitanas Nauseda, rief die Verbündeten dazu auf, deutlich mehr Geld ins Militär zu stecken. "Wir müssen verstehen, dass Russland nicht wartet."

Rutte nahm in Vilnius an eintägigen Beratungen der sogenannten Bukarest-Neun-Grupppe (B9) und der nordischen Staaten teil. Das Gipfeltreffen, zu dem als Gast auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj anreiste, diente der Vorbereitung auf den Nato-Gipfel in rund drei Wochen in Den Haag. Zu den B9 gehören Polen, Rumänien, Bulgarien, Ungarn, Tschechien, die Slowakei sowie die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen. Die nordischen Staaten sind Finnland, Schweden, Norwegen, Dänemark und Island.

Nauseda warnte, Russland versuche, seine Streitkräfte so schnell wie möglich zu konsolidieren und wiederaufzubauen. "Daher haben wir nur sehr wenig Zeit, dasselbe zu tun", sagte er. "Ich hoffe, wir können uns auf 5 Prozent des BIP einigen". Dabei bestehe kein Grund, über sehr lange Zeitpläne oder zusätzliche Fristen von 2035 oder 2040 zu sprechen.

Derzeit sieht das Nato-Ziel für die Verteidigungsausgaben jährliche Ausgaben in Höhe von mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP) vor. US-Präsident Donald Trump fordert, dass die Bündnispartner fünf Prozent ausgeben. Rutte hatte zuletzt als Kompromissformel vorgeschlagen, die Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent zu erhöhen und weitere 1,5 Prozent zusätzlich für militärische Infrastruktur aufzuwenden. Er ging dabei davon aus, dass sich die Bündnisstaaten darauf einigen werden.

In ihrer gemeinsamen Abschlusserklärung sagten die Staatengruppe zu, sich auf 5 Prozent zubewegen zu wollen. Zugleich riefen sie auch alle anderen Verbündeten dazu, einzeln und gemeinsam mehr in die Verteidigung zu investieren.