Ex-StaatssekretÀrin, Döring

Ex-StaatssekretÀrin Döring kritisiert Bildungsministerium scharf

22.10.2024 - 19:22:20

Sabine Döring, die im Zuge der "FördergeldaffĂ€re" in den Ruhestand versetzte StaatssekretĂ€rin im Bundesbildungsministerium (BMBF), hat den FDP-Mitgliedern der Leitungsebene des Ministeriums "plumpe Ignoranz gegenĂŒber dem Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit" und einen Missbrauch der Exekutive "als Instrument des parteipolitischen Kampfes" vorgeworfen.

Das geht aus einem Gastbeitrag fĂŒr die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochausgabe) zu Grundfragen des VerhĂ€ltnisses von Wissenschaft und Politik hervor. Darin kommt die TĂŒbinger Professorin fĂŒr Philosophie auch auf die Angelegenheit der Behandlung eines offenen Briefes Berliner Hochschullehrender im BMBF zu sprechen, die am 16. Juni 2024, einem Sonntag, zu ihrer Entlassung als StaatssekretĂ€rin fĂŒhrte. Das BMBF verweigert Döring die Genehmigung, ĂŒber die UmstĂ€nde der Entlassung und deren Vorgeschichte vor dem Forschungsausschuss des Bundestags oder gegenĂŒber der Presse Auskunft zu geben.

Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) wurde vom Ausschuss zweimal befragt. Eine Klage Dörings gegen das Redeverbot ist anhĂ€ngig. In ihrem Beitrag Ă€ußerte Döring jetzt die BefĂŒrchtung, dass die "mangelhafte Aufarbeitung" der AffĂ€re kĂŒnftige EmpfĂ€nger von Fördermitteln zu vorauseilender Selbstzensur im Sinne einer "Schere im Kopf" erziehe. Sie rĂŒgte auch "untaugliche personelle Konsequenzen".

@ dts-nachrichtenagentur.de