Prien, Stark-Watzinger

Prien kritisiert Stark-Watzinger fĂŒr Umgang mit Pro-PalĂ€stina-Brief

14.06.2024 - 00:00:00

Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) kritisiert Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) fĂŒr ihren Umgang mit einem pro-palĂ€stinensischen Appell von Berliner UniversitĂ€tsdozenten.

"Die Wissenschaftsfreiheit steht weltweit unter Druck und ist konstitutiv fĂŒr unsere liberale Demokratie", sagte Prien dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "An dieser Grundhaltung darf eine Bundesministerin fĂŒr Bildung und Forschung durch ihr Verhalten unter keinen UmstĂ€nden Zweifel aufkommen lassen." Prien ist auch Sprecherin des JĂŒdischen Forums sowie Stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU. Die ARD hatte E-Mails veröffentlicht, laut denen Vertreter des Bundesministeriums prĂŒfen lassen wollten, ob Hochschullehrern nach einem umstrittenen Offenen Brief zu propalĂ€stinensischen Protesten Fördermittel gestrichen werden könnten.

Das Ministerium erklĂ€rte, man habe eine rechtliche PrĂŒfung des Briefs beauftragt. Die 100 Berliner Dozenten hatten sich gegen die RĂ€umung einer zeitweiligen pro-palĂ€stinensischen Besetzung eines GelĂ€ndes der Freien UniversitĂ€t Berlin gewandt und damit Empörung ausgelöst. Stark-Watzinger selbst hatte der "Bild"-Zeitung gesagt, die Stellungnahme mache sie "fassungslos".

@ dts-nachrichtenagentur.de