Trump will mit angedrohten Zöllen Ernst machen

US-Präsident Donald Trump macht mit den schon im Wahlkampf angedrohten Zöllen gegen eine Reihe von Handelspartnern seines Landes Ernst. Schon am Samstag sollen weitreichende Zölle auf Waren aus China, Kanada und Mexiko eingeführt werden, wie Trumps Sprecherin Karoline Leavitt im Weißen Haus sagte. Die für Kanada vorgesehenen 25 Prozent wollte Trump «ein kleines bisschen» auf 10 Prozent senken, wie er sagte. Auch für China seien 10 Prozent vorgesehen, für Mexiko standen vorerst 25 Prozent im Raum. Und alles «on top», betonte Trump, zusätzlich zu bereits bestehenden Zöllen.

Zölle sind eine Art Zuschlag auf importierte Waren. Sie werden an der Grenze fällig. Trump hatte bereits während seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2021 auf Zölle gesetzt. Ökonomen gehen davon aus, dass weitreichende Zölle zu einem Anstieg der Preise in den USA führen werden.

Auch die EU muss von Trump Zölle erwarten. «Absolut», betonte Trump auf eine entsprechende Frage eines Reporters. «Die EU hat uns so schlecht behandelt», begründete der US-Präsident seine Pläne. Die USA hätten ein «gewaltiges Defizit» im Handel mit der Europäischen Union. «Also werden wir etwas sehr Beträchtliches mit der Europäischen Union unternehmen», kündigte er an - ohne jedoch Details zu nennen. Auch einen genauen Zeitpunkt nannte Trump nicht. 

Es ist Trump seit langem ein Dorn im Auge, dass europäische Unternehmen deutlich mehr Waren in den USA verkaufen als amerikanische Unternehmen in der EU. Er hatte bereits im Wahlkampf weitreichende Zölle angekündigt. Trump argumentiert, dass US-Firmen dann wieder stärker in den USA produzierten und damit Arbeitsplätze geschaffen würden.

Einen heftigen Handelsstreit hatte es zwischen den USA und der EU schon in Trumps erster Amtszeit gegeben. 2018 hatte der Republikaner Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte eingeführt, die EU reagierte mit Sonderzöllen auf US-Produkte wie Bourbon-Whiskey, Harley-Davidson-Motorräder und Jeans.

Kanada droht mit Gegenmaßnahmen

Der kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau droht wegen der möglicherweise bevorstehenden Einführung weitreichender Zölle durch die US-Regierung mit Gegenmaßnahmen. «Wir arbeiten hart daran, diese Zölle zu verhindern, aber wenn die Vereinigten Staaten voranschreiten, ist Kanada mit einer energischen und sofortigen Reaktion bereit», schrieb Trudeau auf der Plattform X. «Niemand – auf beiden Seiten der Grenze – möchte amerikanische Zölle auf kanadische Waren sehen.»

Trump: Zölle werden uns reich machen

«Die Zölle werden uns sehr reich und stark machen», sagte Trump. Der US-Präsident kündigte auch Einfuhrabgaben auf Computer-Chips, Öl, Gas sowie Stahl und Kupfer an. Auch für Pharma-Produkte sollten höhere Zölle erhoben werden, um die amerikanische Pharmaindustrie zu stärken.

Eine mögliche Verteuerung importierter Waren betrachtete er als «vorübergehende Störung». Kritik an Trumps Vorgehen kam von Chuck Schumer, dem demokratischen Mehrheitsführer im Senat. «Es wäre schön, wenn sich Donald Trump darauf konzentrieren würde, die Preise zu senken, statt sie anzuheben», schrieb er in einer in Washington verbreiteten Erklärung. Trump ziele mit seinen Zöllen auf Länder wie China, Kanada und Mexiko, doch treffe er stattdessen die Brieftaschen der Amerikaner. Sollten die Zölle tatsächlich in Kraft treten, würden sie die Preise für Lebensmittel, Autos und Benzin anheben. Damit wäre es für Mittelklasse-Familien noch schwerer, durchzukommen.

Trump wollte entsprechende Zölle ursprünglich am Tag seiner Vereidigung einführen, rückte dann aber davon ab und nannte den 1. Februar als Stichtag. Offen ist, ob die Strafmaßnahmen durch Verhandlungen hinter den Kulissen noch abgewendet werden.