Steinmeier warnt vor Rückschritten «in eine dunkle Zeit»

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in einer Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus eindringlich vor Rückschritten der deutschen Demokratie gewarnt. «Gehen wir nicht zurück in eine dunkle Zeit. Wir wissen es besser. Machen wir es besser!», sagte Steinmeier im Bundestag. 

Der Bundespräsident mahnte: «Nehmt die Feinde der Demokratie ernst.» Deutschland sei in einer Zeit der Entscheidung. «Wir haben es in der Hand, das Errungene zu bewahren und unsere Demokratie zu schützen», betonte Steinmeier. Er gab keine Anhaltspunkte, ob er sich auf konkrete aktuelle Entwicklungen bezieht.

Die Shoah sei ein Teil der deutschen Geschichte und Identität. Es gebe kein Ende der Erinnerung «und deshalb auch keinen Schlussstrich unter unsere Verantwortung», sagte der Bundespräsident.

Zuvor hatte der US-Milliardär Elon Musk zugeschaltet auf einer Wahlkampfveranstaltung der AfD für einen Schlussstrich in Deutschland unter die Vergangenheit geworben. Steinmeier bezog sich aber nicht ausdrücklich auf ihn.