20 Menschen nach Afghanistan abgeschoben

Deutschland hat Menschen per Charterflug nach Afghanistan abgeschoben. Es seien zwanzig afghanische Straftäter mit einem Charterflug von Leipzig nach Kabul gebracht worden, teilte das Bundesinnenministerium mit.

Nach Angaben des Ministeriums war es der erste Charterflug, der ohne die Unterstützung anderer Staaten auf Grundlage einer direkten Vereinbarung zustande kam. Bei vorigen Flügen hatte Katar vermittelt. Mitarbeiter des Ministeriums haben nun eine Vereinbarung mit den islamistischen Taliban gefunden.

Vereinbarung mit den Taliban

Die Kontakte zu den Taliban sind umstritten, denn offiziell unterhält die Bundesregierung keine diplomatischen Beziehungen zu den Islamisten, die seit August 2021 wieder in Afghanistan an der Macht sind. Wegen ihrer Missachtung von Menschen- und vor allem Frauenrechten sind sie international isoliert.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erklärte: «Unsere Vereinbarung schafft eine verlässliche Grundlage für direkte und dauerhafte Abschiebungen nach Afghanistan.»

Auch Täter von Illerkirchberg unter den Abgeschobenen

Abgeschoben wurden demnach ausreisepflichtige Männer, die in Deutschland straffällig geworden waren, unter anderem wegen Sexualdelikten, Körperverletzung und Drogendelikten.

Unter den Abgeschobenen war nach Angaben des baden-württembergischen Innenministeriums auch ein 22-Jähriger, der wegen seiner Beteiligung an der Vergewaltigung einer Minderjährigen in Illerkirchberg 2019 zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden war. Alle vier Täter der Gruppenvergewaltigung seien damit abgeschoben, erklärte Landesjustizministerin Marion Gentges (CDU), einer von ihnen in den Irak, drei nach Afghanistan.