Bundespolizeidirektion, MĂŒnchen

Bundespolizeidirektion MĂŒnchen: FingerabdrĂŒcke lĂŒgen nicht / Mit neuer IdentitĂ€t zur Grenzkontrolle - fĂŒr lĂ€ngere Zeit ins GefĂ€ngnis

27.01.2025 - 14:57:32

Kiefersfelden / Rosenheim - Manche Personen, die nach Deutschland reisen, denken sich neue IdentitĂ€ten aus - wohl aus "guten GrĂŒnden". Vermutlich ahnen sie schon, dass ihnen in der Bundesrepublik ein lĂ€ngerer Haftaufenthalt bevorsteht. So hat die Rosenheimer Bundespolizei zwei MĂ€nner ins GefĂ€ngnis gebracht, nachdem sie sich im Rahmen der Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze mit Papieren anderer AuslĂ€nder ausgewiesen hatten. Insgesamt sind am Wochenende (25./26 Januar) fĂŒnf MĂ€nner, die nahe Kiefersfelden eingereist waren, in Haftanstalten eingeliefert worden.

Mit einem georgischen Reisepass wies sich ein Insasse eines slowakischen Reisebusses an der A93 aus. Sein Pass war echt und gĂŒltig, die Bundespolizisten hatten allerdings Zweifel an den Angaben des Mannes zum beabsichtigten Aufenthalt in Deutschland. Bei einer eingehenden ÜberprĂŒfung stellte sich am Samstagmorgen mithilfe seiner FingerabdrĂŒcke heraus, dass der Georgier bereits unter einem anderen Namen registriert ist. Der 34-JĂ€hrige wird im Zusammenhang mit acht Verfahren wegen Diebstahls und Bandendiebstahls gesucht. Außerdem hatte das Amtsgericht Berlin-Tiergarten wegen eines Diebstahlsfalls die Untersuchungshaft gegen ihn angeordnet. Ebenfalls wegen Diebstahls war vom Amtsgericht Frankfurt / Oder eine Geldstrafe in Höhe von 800 Euro oder ersatzweise 40 Tage Freiheitsentzug festgesetzt worden. Auf Anordnung des Rosenheimer Amtsgerichts hin wurde der Mann in die Justizvollzugsanstalt MĂŒnchen-Stadelheim gebracht.

Hinter "schwedischen Gardinen" fand sich auch ein Slowake wieder. Er wies sich den Kontrollbeamten gegenĂŒber zunĂ€chst mit einem österreichischen Reisepass aus. Bei seiner Durchsuchung entdeckten die Bundespolizisten dann ein tĂŒrkisches Dokument und eine österreichische Aufenthaltserlaubnis. Seine FingerabdrĂŒcke belegten allerdings zweifelsfrei, dass es sich bei dem 40-JĂ€hrigen um einen slowakischen Staatsangehörigen handelt, gegen den zwei Strafbefehle vorlagen. Demnach hatten die Amtsgerichte in Rosenheim und Laufen Strafbefehle ĂŒber 300 Euro und 400 Euro jeweils wegen Leistungserschleichung erlassen. Mangels finanzieller Möglichkeiten muss der Mann ersatzweise fĂŒr insgesamt 100 Tage in Haft. Er wurde ins Bernauer GefĂ€ngnis gebracht, nachdem er von der Bundespolizei wegen Missbrauchs von Ausweispapieren angezeigt worden war.

In der Bernauer Hafteinrichtung musste sich Sonntagabend auch ein 61-jĂ€hriger RumĂ€ne einfinden. Bei der ÜberprĂŒfung der Personalien des Pkw-Fahrers auf Höhe Kiefersfelden stellte sich zuvor heraus, dass er noch eine 41-tĂ€gige Restfreiheitsstrafe zu verbĂŒĂŸen hat. Die Haft hatte ursprĂŒnglich das Amtsgericht Kempten wegen Einschleusens von AuslĂ€ndern festgelegt.

Beinahe doppelt so lang muss ein Tscheche ins Bernauer GefĂ€ngnis. Die Bundespolizei kontrollierte den 31-JĂ€hrigen an der Inntalautobahn in einem italienischen Reisebus. Der Polizeicomputer zeigte an, dass er wegen Leistungserschleichung noch Justizschulden in Höhe von 1.200 Euro hatte. FĂŒr den Fall seiner ZahlungsunfĂ€higkeit war vom Amtsgericht Berlin-Tiergarten eine Ersatzfreiheitsstrafe von 80 Tagen angeordnet worden. Diese musste er am Samstagmorgen antreten.

Wegen gleich mehrerer DiebstahlsvorwĂŒrfe hĂ€tte sich ein Italiener bereits 2022 vor dem NĂŒrnberger Amtsgericht verantworten sollen. Der Vorgeladene erschien jedoch nicht zum Gerichtstermin und setzte sich offenbar ins Ausland ab. In einem Reisebus mit polnischer Zulassung fanden ihn die Bundespolizisten am frĂŒhen Sonntagmorgen an der A93 bei Kiefersfelden wieder. Aufgrund eines gerichtlich erlassenen Sicherungshaftbefehls wurde der 43-JĂ€hrige vorerst in die Justizvollzugsanstalt Bernau gebracht. Dort wird voraussichtlich schon bald alles in die Wege geleitet, dass er in NĂŒrnberg seinen versĂ€umten Gerichtstermin nachholen kann.

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sowie der ungeregelten, illegalen Migration entgegen. Ferner sorgt
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