Aral sagt Weitergabe von Tankrabatt zu

Der Bundesrat hatte im Anschluss in einer Sondersitzung dem Vorhaben grünes Licht gegeben.

Die Energiesteuersätze sollen demnach für Diesel und Benzin ab dem 1. Mai für zwei Monate um jeweils 14,04 Cent je Liter reduziert werden. Einschließlich des darauf anfallenden Umsatzsteueranteils ergebe sich daraus eine Entlastung von bis zu 17 Cent brutto pro Liter, heißt es in der Begründung des Gesetzentwurfs der Regierungskoalition. Auf diese Weise würden Verbraucher sowie Unternehmen bei den Kraftstoffpreisen um rund 1,6 Milliarden Euro entlastet.

Ziel des Gesetzes sei es, den Preisschock bei den Spritpreisen kurzfristig zu dämpfen. Aufgrund des Iran-Krieges seien die Energiepreise, insbesondere die Rohölpreise, stark gestiegen, argumentiert Schwarz-Rot. Dies könne die Konsumnachfrage verringern. Außerdem werde die wirtschaftliche Entwicklung durch die Unsicherheit und sinkende Zuversicht belastet.

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