Grüne von Dobrindt-Plänen für Drohnenabwehr amüsiert

Die sicherheitspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Sara Nanni, sagte der "Rheinischen Post" (Montag): "Es ist gut, dass sich Dobrindt zumindest für die Bedrohung durch Drohnen interessiert und Vorschläge macht. Dass er dabei den Ball wieder Richtung Bundeswehr spielt, muss aber amüsieren." Nanni ergänzte: "Er sollte besser Vorschläge machen, die er als Innenminister auch selber umsetzen muss. Innere Sicherheit ist ja seine Verantwortung. Amtshilfe ist zudem auch heute schon möglich." Zugleich räumte die Grüne ein, dass man in der Ampel beim Thema Gesamtverteidigung zu wenig hinbekommen habe.

"Zu stark war der Wunsch der SPD, bei der Friedenserzählung von Scholz bleiben zu können. Heute sehen wir deutlich, dass dadurch wertvolle Zeit verloren ging", so Nanni. Innenminister Dobrindt will der Bundeswehr bei der Drohnenabwehr mehr Kompetenzen geben. So solle sie der Polizei "Amtshilfe" leisten können.