Geheimdienste, Internet Geheimdienste und Cyberdome: Behrens bei Dobrindt-PlÀnen skeptisch
05.02.2026 - 05:00:00
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) sieht die PlĂ€ne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) in Sachen Cyberdome und Nachrichtendienste kritisch.Dem "Tagesspiegel" sagte Behrens: "Ich weiĂ ehrlich gesagt bis heute noch gar nicht so genau, was mit dem Cyberdome ĂŒberhaupt gemeint ist." Die Ministerin fĂŒgte hinzu: "Ich bin gespannt darauf, wann uns in den LĂ€ndern das Konzept einmal vorgestellt wird." Niedersachsen habe gerade einen landesweiten Cyber-Schutzschirm fĂŒr 30 Millionen Euro gespannt, um die öffentliche Verwaltung zu schĂŒtzen.Behrens bot an: "NatĂŒrlich bringe ich mich gerne auch in einen bundesweiten Ansatz ein, wenn er fĂŒr Niedersachsen sinnvoll ist." In dem Zusammenhang halte sie eine StĂ€rkung des Bundesamts fĂŒr Sicherheit in der Informationstechnik "fĂŒr ausgesprochen sinnvoll".Auch in Sachen Verfassungsschutz zeigte sich die Ministerin kritisch.
"Die MĂŒtter und VĂ€ter des Grundgesetzes haben den Verfassungsschutz als FrĂŒhwarnsystem fĂŒr die Demokratie konzipiert", betonte Behrens. "Er soll Nachrichten sammeln, Extremistinnen und Extremisten beobachten und GefĂ€hrdungen einschĂ€tzen." In Niedersachsen habe man den Landesverfassungsschutz reformiert und Möglichkeiten fĂŒr Ermittlungen verbessert. "Ziel ist aber nicht, dass ein Nachrichtendienst selbst aktiv wird, um gegen andere Dienste zu arbeiten." Behrens sagte: "Ich bin gespannt, was der Bundesinnenminister als Verfassungsschutznovelle vorlegt. Bislang liegt uns auch dazu nichts Konkretes vor."
