Ukrainer in Deutschland sollen sich per App beim Militär melden

Sonst verweigern ihnen Botschaften weiterhin neue Dokumente und andere Leistungen. "Männer im Alter von 18 bis 60 Jahren können konsularische Leistungen nur dann in Anspruch nehmen, wenn sie über ein elektronisches Militärregisterdokument verfügen", sagte eine Sprecherin der Ukrainischen Botschaft Berlin dem ARD-Hauptstadtstudio. Seit dem 18. Juni 2024 gebe es das neue Online-Verfahren.

Auch das Bundesinnenministerium bestätigt die neue Regelung. Im App-Store Google Play hat die Anwendung in den ersten Tagen bereits mehr als eine Million Downloads. In der App sollen die Männer laut einem Informationsportal des ukrainischen Verteidigungsministeriums unter anderem Angaben machen über ihre Fitness und Eignung zum Militärdienst, ihre letzte Musterung sowie zu militärischen Kenntnissen. Änderungen, etwa beim Wohnort, müssen sie spätestens nach sieben Tagen aktualisieren. Unklar ist, ob die Ukraine die Datensätze nutzt, um geeignete Wehrpflichtige anzusprechen oder eine Rückkehr zu verlangen. Das ukrainische Verteidigungsministerium schreibt: "Laut Gesetz gibt es keine elektronische Vorladung." Ein Einberufungsbescheid könne also zumindest nicht über die App versendet werden. Seit Langem versucht die Ukraine, den Druck auf Männer im Wehralter, die im Ausland leben, zu erhöhen. In Deutschland sind das nach Angaben des Statistischen Bundesamts etwa 220.000. Sie erhielten seit April von den Botschaften keine neuen Dokumente mehr. In den vergangenen Wochen wurden sie aufgefordert, zurück in die Ukraine zu reisen, um sich dort beim Militär zu registrieren - erst dann gebe es neue Papiere. Diese Regelung ändert das Land nun offenbar ab, um schneller an aktuelle Daten und Kontakte ukrainischer Staatsbürger zu kommen. In den vergangenen Monaten hatten sich auch deutsche Innenbehörden mit den Auslandsukrainern ohne Pass beschäftigt, da diese vermehrt Anträge auf deutsche Ersatzpapiere gestellt hatten. Nach mehreren Treffen zwischen Ländern und Bundesinnenministerium erklärten sie, dass in der Regel keine deutschen Ersatzpapiere ausgestellt würden. Die Regelungen der Ukraine seien "zumutbar", begründen dies mehrere Innenbehörden auf Anfrage des ARD-Hauptstadtstudios.