Thema: Aktionsplan

Zehn-Punkte-Plan, Kabinett

Zehn-Punkte-Plan: Kabinett verschärft Vorgehen gegen Sozialmissbrauch

Fassade eines baufälligen Wohnhauses in einer städtischen Umgebung bei bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Fassade eines baufälligen Wohnhauses in einer städtischen Umgebung bei bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de

Der Aktionsplan sieht mehr Behördenaustausch, KI-Analysen und strengere Leistungsregeln vor. Die Umsetzung bis Ende 2026 hängt von Haushaltsmitteln ab.

boerse-global.de, 23.09.26 22:49 Uhr
Moderne Fassade eines Regierungsgebäudes aus Glas und Beton bei bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Fassade eines Regierungsgebäudes aus Glas und Beton bei bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Sozialmissbrauch, Kabinett

Sozialmissbrauch: Kabinett beschließt Zehn-Punkte-Plan ...

Der beschlossene Aktionsplan bündelt Behördeninformationen und verschärft Regeln gegen Leistungsmissbrauch und organisierte Ausbeutung; die Umsetzung ist bis Jahresende ...

boerse-global.de, 23.09.26 19:48 Uhr
Fassade eines sanierungsbedürftigen Wohngebäudes in einem städtischen Umfeld bei bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Fassade eines sanierungsbedürftigen Wohngebäudes in einem städtischen Umfeld bei bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Leistungsmissbrauch, Fälle

Leistungsmissbrauch: 110.000 Fälle 2025 – Kabinett beschließt ...

Die Bundesregierung will Sozialleistungsmissbrauch und Ausbeutung eindämmen. Geplant sind strengere Regeln, mehr Behördenaustausch und neue Kommunalbefugnisse.

boerse-global.de, 18.09.26 03:30 Uhr
Ein Fabrikarbeiter in einer Industriehalle wischt sich bei Hitze den Schweiß von der Stirn. - Foto: über boerse-global.de
Ein Fabrikarbeiter in einer Industriehalle wischt sich bei Hitze den Schweiß von der Stirn. - Foto: über boerse-global.de
Arbeitsschutz, Beschäftigten

Arbeitsschutz: 40 9% der Beschäftigten über 30°C am Arbeitsplatz ...

SPD-Ministerien fordern Grundgesetzänderung für Klimaanpassung. Aktionsplan umfasst Hitzeschutz für Pflege, Arbeitsschutz und Kommunen. Union lehnt ab.

boerse-global.de, 18.08.26 07:21 Uhr
Ein ordentlicher Schreibtisch mit Finanzunterlagen und Taschenrechner in einem modernen Büro eines Kleinunternehmers. - Foto: über boerse-global.de
Ein ordentlicher Schreibtisch mit Finanzunterlagen und Taschenrechner in einem modernen Büro eines Kleinunternehmers. - Foto: über boerse-global.de
Steuerkriminalität, BDS

Steuerkriminalität: BDS fordert Überprüfung aller 26 ...

Der BDS Bayern kritisiert den Aktionsplan gegen Finanzkriminalität und fordert eine Überprüfung aller 26 Maßnahmen, um den Mittelstand zu entlasten.

boerse-global.de, 17.08.26 08:01 Uhr
Hitzeflimmern über einer sommerlichen Stadtstraße bei strahlendem Sonnenschein. - Foto: über boerse-global.de
Hitzeflimmern über einer sommerlichen Stadtstraße bei strahlendem Sonnenschein. - Foto: über boerse-global.de
Hitzeschutz, Grundgesetz

Hitzeschutz im Grundgesetz: SPD plant Verfassungsverankerung ...

Fünf SPD-geführte Ressorts legen Aktionsplan vor, der Hitzeschutz als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz verankern will. Die Union lehnt den Vorstoß ab.

boerse-global.de, 16.08.26 21:30 Uhr
Ein leerer Schreibtisch in einem Regierungsbüro mit einer Ledermappe und einem Füllfederhalter vor verschwommenem Hintergrund. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer Schreibtisch in einem Regierungsbüro mit einer Ledermappe und einem Füllfederhalter vor verschwommenem Hintergrund. - Foto: über boerse-global.de
Grundsicherung, Union

Grundsicherung: Union drängt auf Reformentwürfe bis Januar ...

Die Union verlangt von Arbeitsministerin Bas zügige Reformpläne für die Grundsicherung. Kernpunkte sind neue Hinzuverdienstregeln und ein Aktionsplan gegen Sozialbetrug ...

boerse-global.de, 16.08.26 16:09 Uhr
Ein moderner, heller Schreibtisch in einer deutschen Behörde mit Aktenstapeln und einem Computerarbeitsplatz. - Foto: über boerse-global.de
Ein moderner, heller Schreibtisch in einer deutschen Behörde mit Aktenstapeln und einem Computerarbeitsplatz. - Foto: über boerse-global.de
Sozialmissbrauch, Kommunen

Sozialmissbrauch: Kommunen fordern Datenschutz-Lockerung ...

Städte im Ruhrgebiet verlangen Lockerungen beim Datenschutz, um Sozialbetrug effektiver zu bekämpfen. Der Aktionsplan der Bundesregierung steht noch aus.

boerse-global.de, 15.08.26 18:23 Uhr
Ein Mittagessen mit frischem Gemüse und Vollkornprodukten auf einem Tablett in einer hellen Schulkantine. - Foto: über boerse-global.de
Ein Mittagessen mit frischem Gemüse und Vollkornprodukten auf einem Tablett in einer hellen Schulkantine. - Foto: über boerse-global.de
Schulverpflegung, Bremen

Schulverpflegung Bremen: Nur 57% der Mahlzeiten sind gesund ...

Bremens Aktionsplan 2025 verfehlt die 100-Prozent-Bio-Quote deutlich. Schulen erreichen im Schnitt 65 Prozent, Kitas nur 35 Prozent, Bremerhaven liegt bei sieben Prozent.

boerse-global.de, 15.08.26 16:48 Uhr
Ein heller, moderner Büroarbeitsplatz mit leerem Schreibtisch und natürlichem Tageslicht in einer professionellen Umgebung. - Foto: über boerse-global.de
Ein heller, moderner Büroarbeitsplatz mit leerem Schreibtisch und natürlichem Tageslicht in einer professionellen Umgebung. - Foto: über boerse-global.de
Tarifbindung, Kabinett

Tarifbindung: Kabinett beschließt Aktionsplan mit Gewerkschaftsrecht ...

Die Bundesregierung plant flexiblere Arbeitszeiten, während EuGH und BAG wichtige Urteile zu Wegezeiten und Urlaubsberechnung fällen.

boerse-global.de, 15.08.26 05:39 Uhr