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Thema: Ampel-Pläne

Antidiskriminierungsbeauftragte, Ampel-Pläne

Antidiskriminierungsbeauftragte kritisiert Ampel-Pläne. Die zuständige Bundesbeauftragte ist enttäuscht ...

Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, ist unzufrieden mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz. (Archivbild) - Foto: Soeren Stache/dpa

Der EU-Kommission reichen die deutschen Regelungen zum Schutz vor Diskriminierung des Geschlechts nicht.

dpa.de, 09.10.24 05:00 Uhr

Kanzler Scholz kritisiert CDU-Chef Merz scharf in Migrationspolitik. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa

Scholz, Merz

Scholz attackiert Merz: «Führung sieht anders aus». Kanzler ...

Die Union hat die Migrationsgespräche mit der Regierung für gescheitert erklärt, weil ihr die Ampel-Pläne nicht ausreichen.

dpa.de, 10.09.24 20:44 Uhr

Nennt das Ampel-Vorhaben «grundüberflüssig»: Thorsten Frei. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Streit, Abtreibungsrecht

Streit um Abtreibungsrecht neu entbrannt. CDU-Politiker ...

Die Union will gegen Ampel-Pläne zur Abtreibung bis zum Verfassungsgericht ziehen.

dpa.de, 09.04.24 13:02 Uhr

Nennt das Ampel-Vorhaben «grundüberflüssig»: Thorsten Frei. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Abtreibungsdebatte, Unionsfraktionsspitze

Abtreibungsdebatte: Unionsfraktionsspitze droht mit Klage. ...

Die Union will gegen Ampel-Pläne zur Abtreibung bis zum Verfassungsgericht ziehen.

dpa.de, 09.04.24 10:24 Uhr

Smoke-in vor dem Brandenburger Tor (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur — "Smoke-in" vor dem Brandenburger Tor (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

NRW-Innenministerium, Fahrverbot

NRW-Innenministerium fordert Fahrverbot für Kiffer

Nach der Cannabis-Legalisierung wird darum gestritten, ob Kiffer Auto fahren dürfen, das NRW-Innenministerium lehnt die Ampel-Pläne dazu ab.

dts-nachrichtenagentur.de, 08.04.24 02:00 Uhr

Seit Monaten laufen CDU und CSU gegen die Ampel-Pläne zur Entkriminalisierung von Cannabis Sturm. - Foto: Lino Mirgeler/dpa

Union, Cannabis-Gesetz

Union: Cannabis-Gesetz bricht Völkerrecht. In Brüssel ...

Seit Monaten laufen CDU und CSU gegen die Ampel-Pläne zur Entkriminalisierung von Cannabis Sturm.

dpa.de, 03.03.24 04:44 Uhr

Karl Lauterbach bei der Vorstellung der Cannabis-Kampagne (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bund, Deutscher

Bund Deutscher Kriminalbeamter verlangt Stopp von Cannabis-Gesetz ...

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter fordert einen Stopp der Ampel-Pläne zur Teil-Legalisierung von Cannabis.

dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 08:02 Uhr

Bauernproteste am 08.01.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Dreyer, Agrar-Subventionskürzungen

Dreyer verteidigt geplante Agrar-Subventionskürzungen

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) verteidigt die Ampel-Pläne zur Kürzung der Agrardiesel-Subventionen.

dts-nachrichtenagentur.de, 09.01.24 10:48 Uhr

Demonstranten haben Vizekanzler Robert Habeck in Schleswig-Holstein am Verlassen einer Fähre gehindert. - Foto: Michael Kappeler/dpa

Bauern, Habeck

Bauern hindern Habeck am Verlassen einer Fähre. Habeck ...

Bauern protestieren gegen die Ampel-Pläne zu Agrarsubventionen.

dpa.de, 05.01.24 11:24 Uhr

Demonstranten haben Vizekanzler Robert Habeck in Schleswig-Holstein am Verlassen einer Fähre gehindert. - Foto: Michael Kappeler/dpa

Wütende, Bauern

Wütende Bauern hindern Habeck am Verlassen einer Fähre. ...

Bauern protestieren gegen die Ampel-Pläne zu Agrarsubventionen.

dpa.de, 05.01.24 00:26 Uhr

ROUNDUP, Ampel-Pläne

Ampel-Pläne zu 'Anschubprämie' für Job-Aufnahme wackeln

(Quelle im ersten Satz präzisiert)BERLIN - Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Martin Rosemann will die von der Bundesregierung ...

dpa.de, 06.10.24 16:30 Uhr

ROUNDUP, Ampel-Pläne

Ampel-Pläne zu 'Anschubprämie' für Job-Aufnahme wackeln

Die SPD-Fraktion will die von der Bundesregierung geplante Anschubfinanzierung für Langzeitarbeitslose die einen Job annehmen stoppen. ...

dpa.de, 06.10.24 14:52 Uhr

Merz, Ampel-Pläne

Merz: Ampel-Pläne für Nachtragshaushalt scheinbar verfassungskonform ...

Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat eine genaue Prüfung des von der Ampel-Regierung geplanten Nachtragshaushalts für 2023 angekündigt. ...

dpa.de, 27.11.23 18:08 Uhr