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Thema: Ausnahmeregel

Kritik, Ausnahmeregel

Kritik an geplanter Ausnahmeregel für Flüchtlinge aus Syrien

Die drei SPD-Verteidigungsexperten schrieben gemeinsam der Fraktion. - Foto: Christoph Soeder/dpa

Die Nachricht vom Sturz des Machthabers Baschar al-Assad hat viele Flüchtlinge in Euphorie versetzt. Die Bundesregierung will ihnen eine mögliche Rückkehr leichter machen.

dpa.de, 14.01.25 16:59 Uhr

US-Ölsanktionen, Ausnahmeregel

US-Ölsanktionen: Ausnahmeregel für deutsche Rosneft-Tochter ...

Die unter Treuhand stehende deutsche Tochter von Rosneft ist von den neuen US-Sanktionen gegen den russischen Ölsektor vorläufig ausgenommen ...

dpa.de, 29.10.25 16:23 Uhr

SPD-Chefin, Ukraine

SPD-Chefin: Wir stehen an der Seite der Ukraine ohne Wenn und Aber ...

SPD-Chefin Saskia Esken hat betont dass eine Ausnahmeregel der Schuldenbremse bei einer verschärften Lage in der Ukraine weiterhin möglich ...

dpa.de, 13.12.23 14:57 Uhr