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Thema: Ausschlussverfahren

Landtag, Immunität

Landtag hebt Immunität von AfD-Politiker Halemba auf. Innerparteilich droht ein Ausschlussverfahren ...

Nach neuen Vorwürfen der Staatsanwaltschaft Würzburg gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba, verzichtet dieser auf Landtagsauftritte und gibt Fraktionsämter ab. - Foto: Peter Kneffel/dpa

Der Druck auf den umstrittenen AfD-Politiker Halemba wächst.

dpa.de, 25.04.24 16:07 Uhr

Daniel Halemba sitzt für die AfD im bayerischen Landtag. - Foto: Peter Kneffel/dpa

AfD-Spitze, Ausschlussverfahren

AfD-Spitze plant Ausschlussverfahren gegen Halemba. Nun ...

Der Druck auf den umstrittenen bayerischen AfD-Politiker Daniel Halemba steigt.

dpa.de, 24.04.24 21:05 Uhr

Blick auf das Gästehaus am Lehnitzsee: Dort hatte ein Treffen radikaler Rechter stattgefunden. - Foto: Jens Kalaene/dpa

CDU, Potsdam

CDU Potsdam: Parteiausschlussverfahren für Villen-Eigentümer ...

Ein Ausschlussverfahren ist das schärfste Schwert gegen Parteimitglieder: Nach dem Treffen radikaler Rechter in Potsdam strengt der CDU-Kreisverband dies gegen den Hausherrn ...

dpa.de, 06.02.24 13:18 Uhr

Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Verfassungsschutz-Chef und Parteimitglied der CDU. - Foto: Martin Schutt/dpa

CDU-Spitze, Ausschlussverfahren

CDU-Spitze treibt Ausschlussverfahren gegen Maaßen voran. ...

Wiederholt provoziert er mit höchst umstrittenen Äußerungen.

dpa.de, 06.11.23 14:41 Uhr